Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle MoretVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Krankenversicherungsgesetz dahingehend zu ändern, dass Pharmaindustrie, Krankenversicherer und Konsumentenorganisationen das gleiche Antrags- und Beschwerderecht in Bezug auf Verfügungen des BAG zur Aufnahme und Preisfestlegung von Medikamenten haben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Krankenversicherungsgesetz dahingehend zu ändern, dass Pharmaindustrie, Krankenversicherer und Konsumentenorganisationen das gleiche Antrags- und Beschwerderecht in Bezug auf Verfügungen des BAG zur Aufnahme und Preisfestlegung von Medikamenten haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Damit ein Arzneimittel in die Spezialitätenliste (SL) aufgenommen und von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergütet wird, muss es von Swissmedic zugelassen und wirksam, zweckmässig sowie wirtschaftlich sein.
    • Die SL wird vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) erstellt.
    • Das BAG wird von der Eidg.
    • Arzneimittelkommission (EAK) beraten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3956 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩