Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3960 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Sicherstellung der Qualität von medizinischen Laboranalysen. Territorialitätsprinzip, Kontrollmechanismen und Sanktionsmassnahmen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, welche die Einhaltung des Territorialitätsprinzips bei Laboranalysen sicherstellen, entsprechende Kontrollmechanismen einzuführen sowie Sanktionsmassnahmen im Falle einer Verletzung des Territorialitätsprinzips zu definieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, welche die Einhaltung des Territorialitätsprinzips bei Laboranalysen sicherstellen, entsprechende Kontrollmechanismen einzuführen sowie Sanktionsmassnahmen im Falle einer Verletzung des Territorialitätsprinzips zu definieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet die Aspekte der Qualitätssicherung und des Datenschutzes im Bereich der Laboranalysen als wichtig.
    • Der bedeutendste Teil der Laboranalysen wird durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) abgegolten.
    • Die OKP ist an das Territorialitätsprinzip gebunden, d. h., es werden grundsätzlich nur jene Leistungen übernommen, die in der Schweiz erbracht werden.
    • Ausnahmen bilden Leistungen, die in der Schweiz nicht erbracht werden können, sowie Notfallbehandlungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3960 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩