Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3963 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine Musikquote für Musikschaffende in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc BarthassatGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) zu unterbreiten, die die Einführung einer Musikquote vorsieht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) zu unterbreiten, die die Einführung einer Musikquote vorsieht.1
    + 1 mehr
    • Aufgrund dieser Quote müssten mindestens 25 Prozent der in der Schweiz ausgestrahlten Musik in der Schweiz produziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 93 der Bundesverfassung haben Radio und Fernsehen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung beizutragen.
    • Der Kulturauftrag an die öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehveranstalterin SRG SSR sowie an die anderen Sender mit Leistungsauftrag ist im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) präzisiert.
    • Was die SRG SSR betrifft, so sieht das RTVG vor, dass sie zur Förderung der schweizerischen Kultur beiträgt und dabei das Schweizer Musikschaffen besonders berücksichtigt (Art. 24 Abs. 4 Bst. b RTVG).
    • Der Bundesrat kann in der Konzession Mindestanteile vorschreiben (Art. 25 Abs. 3 Bst. c RTVG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3963 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩