
← Start13.3963 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Eine Musikquote für Musikschaffende in der Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonLuc Barthassat
LBMIT
GEGenf
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Luc Barthassat
LBMIT
GEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) zu unterbreiten, die die Einführung einer Musikquote vorsieht.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) zu unterbreiten, die die Einführung einer Musikquote vorsieht.1
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- Aufgrund dieser Quote müssten mindestens 25 Prozent der in der Schweiz ausgestrahlten Musik in der Schweiz produziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Gemäss Artikel 93 der Bundesverfassung haben Radio und Fernsehen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung beizutragen.
- Der Kulturauftrag an die öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehveranstalterin SRG SSR sowie an die anderen Sender mit Leistungsauftrag ist im Bundesgesetz über Radio und Fernsehen vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) präzisiert.
- Was die SRG SSR betrifft, so sieht das RTVG vor, dass sie zur Förderung der schweizerischen Kultur beiträgt und dabei das Schweizer Musikschaffen besonders berücksichtigt (Art. 24 Abs. 4 Bst. b RTVG).
- Der Bundesrat kann in der Konzession Mindestanteile vorschreiben (Art. 25 Abs. 3 Bst. c RTVG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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