Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc RecordonVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht darüber vorzulegen, welche Risiken die Fortschritte der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) für die Persönlichkeitsrechte darstellen und welche Lösungen dafür denkbar sind.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. Angenommen - Adopté»

11.12.2013, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht darüber vorzulegen, welche Risiken die Fortschritte der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) für die Persönlichkeitsrechte darstellen und welche Lösungen dafür denkbar sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich der mit dem rasanten Fortschritt der Informations- und Kommunikationstechnik einhergehenden Risiken für den Persönlichkeitsschutz bewusst.
    • In seinem Bericht zur Evaluation des Datenschutzgesetzes vom 9. Dezember 2011 hat der Bundesrat festgehalten, dass die technologischen Entwicklungen den Schutz der Persönlichkeit sowie der Grundrechte herausfordern, und dargestellt, inwieweit er durch diese Entwicklungen die Gefahr für Verletzungen der Privatsphäre als gestiegen erachtet.
    • Dabei ist der Bundesrat zur Auffassung gelangt, dass vertieft geprüft werden soll, welche gesetzgeberischen Massnahmen gegen diese neuen Bedrohungen für den Datenschutz getroffen werden können, und hat dazu entsprechende Zielsetzungen umrissen (vgl. BBl 2012 335, 347ff.).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3989 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩