Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung sowie des Bundesgesetzes über die Sanierung der Invalidenversicherung vom 13. Juni 2008 zu unterbreiten, sodass folgende Zielsetzungen erreicht werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ziff. 4 - Ch. 4 Abgelehnt - Rejeté»

16.09.2014, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ausgangspunkt ist eine Motion Schwaller, eine Motion mit drei Zahlen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ausgangspunkt ist eine Motion Schwaller, eine Motion mit drei Zahlen.

16.09.2014, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze ganz klar die bisherige Form der Motion.»

Auszug

Ich unterstütze ganz klar die bisherige Form der Motion. Ich mache es kurz: Dieser Zusatz erstaunt mich schon sehr, denn er kommt genau von jener Seite, die die IV-Revision gebodigt hat. Das ist für mich unverständlich. Nachdem man sie beerdigt hat, verlangt man ein neues Rentensystem.

16.09.2014, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die nun vorliegende Ergänzung, eingebracht durch den Nationalrat, verlangt, dass die wesentlichen Elemente der Revisionsvorlage 11.030 - Kinderzulagen, Rentensystem, Reisekosten - dem Parlament bis Ende Juni 2015 in …»

Auszug

«Die nun vorliegende Ergänzung, eingebracht durch den Nationalrat, verlangt, dass die wesentlichen Elemente der Revisionsvorlage 11.030 - Kinderzulagen, Rentensystem, Reisekosten - dem Parlament bis Ende Juni 2015 in einer verbindlichen Art, in einer neuen Botschaft zu präsentieren sind. Mit dieser zusätzlichen Ziffer…»

16.09.2014, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt Ihnen mit 11 zu 2 Stimmen, Ziffer 4 der Motion abzulehnen.»

Auszug

Die Kommission beantragt Ihnen mit 11 zu 2 Stimmen, Ziffer 4 der Motion abzulehnen. Die ersten drei Ziffern bzw. die ursprüngliche Version der Motion ist unbestritten; diese wurde bereits angenommen.

16.09.2014, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung sowie des Bundesgesetzes über die Sanierung der Invalidenversicherung vom 13. Juni 2008 zu unterbreiten, sodass folgende Zielsetzungen erreicht werden: 1.1
    + 3 mehr
    • Die Schulden des IV-Fonds beim AHV-Fonds müssen auch nach Auslaufen der befristeten Mehrwertsteuerfinanzierung bis in das Jahr 2028 abgetragen werden.
    • Im Hinblick auf eine Verbesserung der Abläufe bei der Betrugsbekämpfung ist eine gemeinsame Gesetzesgrundlage für alle Versicherungen zu schaffen.
    • Die Massnahmen zur verstärkten Eingliederung und zum Verbleib im Arbeitsmarkt sind zu verstärken und insbesondere auch auf Menschen mit psychischen Behinderungen auszurichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 109 Ja / 80 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 109 Ja / 80 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3990 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.6.2014 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩