«Herr Bischof hat vom Problembewusstsein gesprochen.»
Auszug
Herr Bischof hat vom Problembewusstsein gesprochen. Es ist tatsächlich so, dass die genannten Erkenntnisse nicht erst seit dem Fall Snowden oder seit den letzten Wochen vorliegen.
«Ich bin Kollege Bischof sehr dankbar dafür, dass er diese Fragen aufgeworfen hat.»
Auszug
Ich bin Kollege Bischof sehr dankbar dafür, dass er diese Fragen aufgeworfen hat. Ihre Bedeutung für den Wirtschaftsplatz Schweiz wird tatsächlich unterschätzt.
«In der Antwort des Bundesrates vom 20. November 2013 steht unter Ziffer 2, dass *«Industriestaaten Europas unterstützen … ihre Unternehmen und die Akteure der Wirtschaft durch eine staatliche Politik der wirtschaftlichen Erkundung»*. Das ist wohl die Übersetzung, aber dieser letzte Begriff ist für mich sehr rätselhaft…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Wenn man den Begriff "Nachrichtendienst" nach den James-Bond-Filmen interpretiert, dann könnte man davon ausgehen, dass ein Nachrichtendienst vor allem zum Zweck hat, äussere Bedrohungen der staatlichen Sicherheit oder …»
Auszug
«Wenn man den Begriff "Nachrichtendienst" nach den James-Bond-Filmen interpretiert, dann könnte man davon ausgehen, dass ein Nachrichtendienst vor allem zum Zweck hat, äussere Bedrohungen der staatlichen Sicherheit oder allenfalls der inneren Sicherheit eines Staates abzuwehren. Dem ist aber in der heutigen Welt nicht…»
«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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