Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Bischof hat vom Problembewusstsein gesprochen.»

Auszug

Herr Bischof hat vom Problembewusstsein gesprochen. Es ist tatsächlich so, dass die genannten Erkenntnisse nicht erst seit dem Fall Snowden oder seit den letzten Wochen vorliegen.

03.12.2013, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin Kollege Bischof sehr dankbar dafür, dass er diese Fragen aufgeworfen hat.»

Auszug

Ich bin Kollege Bischof sehr dankbar dafür, dass er diese Fragen aufgeworfen hat. Ihre Bedeutung für den Wirtschaftsplatz Schweiz wird tatsächlich unterschätzt.

03.12.2013, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Antwort des Bundesrates vom 20. November 2013 steht unter Ziffer 2, dass *«Industriestaaten Europas unterstützen … ihre Unternehmen und die Akteure der Wirtschaft durch eine staatliche Politik der wirtschaftlichen Erkundung»*. Das ist wohl die Übersetzung, aber dieser letzte Begriff ist für mich sehr rätselhaft…»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.12.2013, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn man den Begriff "Nachrichtendienst" nach den James-Bond-Filmen interpretiert, dann könnte man davon ausgehen, dass ein Nachrichtendienst vor allem zum Zweck hat, äussere Bedrohungen der staatlichen Sicherheit oder …»

Auszug

«Wenn man den Begriff "Nachrichtendienst" nach den James-Bond-Filmen interpretiert, dann könnte man davon ausgehen, dass ein Nachrichtendienst vor allem zum Zweck hat, äussere Bedrohungen der staatlichen Sicherheit oder allenfalls der inneren Sicherheit eines Staates abzuwehren. Dem ist aber in der heutigen Welt nicht…»

03.12.2013, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

03.12.2013, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
    + 3 mehr
    • Trifft es zu, dass er bisher keine Bewilligungen erteilt hat, um in wirtschaftspolitischen Auseinandersetzungen mit anderen Staaten den Nachrichtendienst zum Schutz des Wirtschaftsstandortes Schweiz einzusetzen?
    • Wenn ja, warum?
    • Wie setzen andere Staaten, insbesondere europäische, asiatische und die USA, ihre Nachrichtendienste im Interesse ihrer Wirtschaft ein?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat äussert sich nicht zu Details der Tätigkeit der Nachrichtendienste.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat kann jedoch bestätigen, dass er zu diesem Thema bereits eine Aussprache geführt hat und zum Schluss gekommen ist, die Thematik des Schutzes für den Wirtschaftsstandort Schweiz im Rahmen des neuen Nachrichtendienstgesetzes aufzunehmen.
    • Der Bundesrat konnte bis anhin den NDB nicht zum Schutze des Wirtschaftsstandortes Schweiz einsetzen, da der NDB in diesem Bereich über keine hinreichenden rechtlichen Grundlagen verfügt.
    • Der Bundesrat hat von Berichten Kenntnis genommen, dass andere Staaten den Schutz der eigenen wirtschaftlichen Interessen als Aufgabe der eigenen Nachrichtendienste nennen.
    • Demnach unterstützen europäische Industriestaaten in unterschiedlicher Weise ihre Wirtschaft bzw. ihre wirtschaftlichen Akteure durch eine staatliche Politik für Wirtschaftsausforschung, manchmal sogar analog zu ihrer Politik bezüglich der inneren Sicherheit und Landesverteidigung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3996 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩