Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.3997 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neues Gesetz über Tabakwaren. Ist eine Differenzierung der Produkte vorgesehen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël ComteNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat über seine Absicht informiert, im Laufe des Jahres 2014 ein neues Gesetz über Tabakwaren vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Was die Vereinigten Staaten betrifft, so ist es möglich, dass die Bestimmung zwischen dem Zeitpunkt, an dem die schriftliche Antwort, die Ihnen erteilt wurde, verabschiedet wurde, und heute angenommen wurde, da das Thema bei der Vorbereitung der Antwort noch in Diskussion war. Ein Richtlinienentwurf für eine Regulierung dieser Produkte…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2013, 20:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte eine Korrektur zur Antwort des Bundesrates anbringen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte eine Korrektur zur Antwort des Bundesrates anbringen. Dieser antwortet, dass es scheinbar in den Vereinigten Staaten keine gesetzlichen Bestimmungen dazu gäbe. Nach meinem Wissen gibt es welche. Ich stelle sie gerne dem Bundesrat zur Verfügung, falls nötig.

09.12.2013, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Comte ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

09.12.2013, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat über seine Absicht informiert, im Laufe des Jahres 2014 ein neues Gesetz über Tabakwaren vorzulegen.1
    + 4 mehr
    • Uns scheint, dass im Rahmen eines solchen Vorhabens auch Überlegungen darüber angestellt werden sollten, ob nicht auch den neuen Tabakprodukten, die möglicherweise geringere Risiken bergen, Rechnung getragen werden müsste.
    • Auf dem heutigen Markt stehen den traditionellen Zigaretten die E-Zigaretten gegenüber.
    • Diese Situation könnte sich weiter verändern: Neue Produkte, die im Unterschied zu den E-Zigaretten Tabak enthalten, aber möglicherweise geringere Risiken aufweisen, werden zurzeit in verschiedenen Unternehmen entwickelt.
    • Einige dieser Produkte befinden sich aktuell in der Phase der klinischen Tests, mit denen wissenschaftlich nachgewiesen werden soll, dass ihre Risiken geringer sind als bei herkömmlichen Zigaretten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Mai 2011 hat der Bundesrat einen Entwurf zur Totalrevision des Lebensmittelgesetzes vorgelegt, nach dem die Tabakerzeugnisse vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen werden sollen.1
    + 4 mehr
    • Die laufende Beratung zu diesem Gesetzentwurf hat gezeigt, dass das Parlament diesen Vorschlag gutheisst.
    • Folglich hat das Eidgenössische Departement des Innern die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Entwurfes für ein Tabakproduktegesetz beauftragt.
    • In diesem Rahmen wird die Frage der neuen Produkte wie E-Zigaretten oder anderer Tabakwaren unter Berücksichtigung der reglementarischen Entwicklungen auf internationaler Ebene geprüft (vgl. Interpellation Parmelin 13.3675).
    • Es gibt zahlreiche Unbekannten in Bezug auf den Nutzen und die Risiken dieser Art von Produkten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.3997 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩