
← Start13.4005 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Qualitätssicherung bei Emissionsverminderung im Inland
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Juli 2013 wurde eine Vollzugshilfe "Projekte zur Emissionsverminderung im Inland" publiziert und einem ausgewählten Fachpublikum vorgestellt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Juli 2013 wurde eine Vollzugshilfe "Projekte zur Emissionsverminderung im Inland" publiziert und einem ausgewählten Fachpublikum vorgestellt.1
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- Diese konkretisiert die Anforderungen an CO2-Kompensationsprojekte für die gesetzliche Kompensation von Treibstoffen und zur Erlangung von Bescheinigungen.
- Alleine die im Moment geltende minimale Kompensationspflicht für Treibstoffimporteure wird zu Kompensationsnettokosten von rund 1 Milliarde Franken bis 2020 führen.
- Es stellen sich hierzu folgende Fragen:
- Wie wurde der Kreis des eingeladenen Fachpublikums festgelegt?1
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Antwort des Bundesrates
- Das Modul "Projekte zur Emissionsverminderung im Inland" ( www.bafu.admin.ch/uv-1315-d ) der Mitteilung des Bundesamtes für Umwelt (Bafu) zur CO2-Verordnung (SR 641.711) ist eine Weiterentwicklung der Vollzugsweisung "Klimaschutzprojekte in der Schweiz" (UV-0826), die im Jahre 2012 - aufgrund von Rückmeldungen im Rahmen eines Stakeholderprozesses - letztmals überarbeitet wurde.1
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- Die Mitteilung ist ein Hilfsmittel, das Empfehlungen für eine einheitliche Umsetzung von Projekten zur Emissionsverminderung im Inland enthält.
- Sie wurde kurz nach ihrer Veröffentlichung im Juli 2013 interessierten Fachkreisen vorgestellt.
- Die Unterlagen zu dieser Veranstaltung sind auf der Website des Bafu abrufbar ( www.bafu.admin.ch/klima/12325/12349/12352/index.html?lang=de ).
- Eingeladen waren insbesondere Unternehmen, die in der Umsetzung von Projekten zur Emissionsverminderung im Inland oder in der Beratung tätig sind, sowie Wirtschafts- und Umweltverbände und weitere interessierte Organisationen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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