Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme, die Minderheit und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.»

06.05.2014, 18:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Der Bundesrat lehnt dieses Postulat auch ab.»

Auszug

Sie haben es gehört: Der Bundesrat lehnt dieses Postulat auch ab. Die Minderheit vertritt somit auch die bundesrätliche Haltung, Herr Binder hat wesentliche Gründe genannt. Auf der Simplonstrecke gibt es seit ein paar Jahren regelmässig Probleme; das ist unbestritten.

06.05.2014, 18:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in diesem Saal in letzter Zeit schon etliche Fehler respektive Verstösse gegen das Territorialprinzip gemacht.»

Auszug

Wir haben in diesem Saal in letzter Zeit schon etliche Fehler respektive Verstösse gegen das Territorialprinzip gemacht. Dabei kann man allerdings sagen, dass es immer um Investitionen ging, die letztlich im Wesentlichen auch im Interesse der Schweiz waren.

06.05.2014, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Geschichte der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Italien bei der gemeinsamen Nutzung des Abschnitts Iselle–Domodossola reicht bis auf ein Abkommen aus dem Jahr 1895 zurück, als die beiden Staaten beschlossen, eine Eisenbahnverbindung zwischen Brig und Domodossola zu bauen und zu betreiben, deren zentrales Element der Simplontunnel ist. [SEITE 653]…»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.05.2014, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ob Ihre Zahlen stimmen, kann ich nicht bestätigen, Herr Giezendanner.»

Auszug

Ob Ihre Zahlen stimmen, kann ich nicht bestätigen, Herr Giezendanner. Das haben wir in der Kommission nicht besprochen. Was ich aber sagen kann, ist, dass der Text des Postulates in keiner Weise auf so etwas hinzielt.

06.05.2014, 18:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen:1
    + 2 mehr
    • ob die Effizienz und operative Kapazitätsauslastung der Lötschberg-Simplon-Achse durch eine Übernahme der operativen Betriebsführung und des Unterhalts zwischen Iselle und Domodossola durch die BLS bzw. SBB verbessert bzw. erhöht werden könnte;
    • ob mit Italien Gespräche über eine entsprechende Aufgabenübertragung aufzunehmen seien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Betrieb auf der Simplonachse von der Landesgrenze bis zur nördlichen Einfahrweiche von Iselle wird in einem Abkommen vom 28. März 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Italienischen Republik über die Erneuerung der Simplonkonzession (SR 0.742.140.22) geregelt.
    • Die betroffenen Infrastrukturbetreiberinnen - auf schweizerischer Seite die SBB, da sie mit dem Betrieb der Strecke bis zur nördlichen Einfahrweiche bei Iselle betraut wurden, und auf italienischer Seite die RFI (Rete Ferroviaria Italiana) - können gemäss diesem Abkommen nach Zustimmung der beiden Regierungen unter sich die territoriale Ausweitung der einheitlichen Verwaltung der Teilstrecke Iselle-Domodossola der Bahn vereinbaren (Art. 5 Abs. 1 Bst. e).
    • Ein Vorgehen, wie von der Postulantin gefordert, wäre somit nur mit Unterstützung der RFI - und mit Zustimmung auch der italienischen Regierung - möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4013 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2014 — Sondersession Mai 2014 · 88:87 (1 Enth.)
    ↩