
← Start13.4024 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erfahrungen mit direkter Medien- und Journalismusförderung im Rundfunkbereich
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Aebischer
MASP
BEBern
Mitunterzeichnende (15)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Seit beinahe zwanzig Jahren kennt die Schweiz mit dem Gebührensplitting im Bereich privater Rundfunkmedien ein Modell der direkten Medien- und Journalismusförderung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit beinahe zwanzig Jahren kennt die Schweiz mit dem Gebührensplitting im Bereich privater Rundfunkmedien ein Modell der direkten Medien- und Journalismusförderung.1
+ 3 mehr
- Private Radio- und Fernsehbetreiber, oftmals Tochtergesellschaften der auch im Pressebereich dominierenden Medienkonzerne, erhalten dabei einen Anteil der Gebührengelder, wenn sie gewisse Input- und Outputkriterien erfüllen.
- Wie schätzt der Bundesrat den Beitrag dieser Form der direkten Medienförderung an die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz dieser Radio- und TV-Stationen und damit an die publizistische Vielfalt in der Schweiz ein?
- Wie bewertet er diese Erfahrungen im Vergleich mit denjenigen zur indirekten Presseförderung bezüglich Zielkonformität (Vielfalts- und Qualitätsförderung)?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Seit der Neukonzessionierung 2008 fliessen jährlich 54 Millionen Franken zu den gebührenfinanzierten lokalen Radio- und Fernsehstationen.1
+ 4 mehr
- In den publizistisch meist nicht verwöhnten Berg- und Randregionen leisten die gebührenunterstützten Lokalradios nachweislich einen wertvollen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt, ebenso wie die nichtkommerziellen Gebührenradios in den Agglomerationen eine willkommene Bereicherung des Medienangebotes darstellen.
- Ohne Gebührenunterstützung könnte kein regionaler Privatfernsehsender mit publizistischem Leistungsauftrag überleben.
- Das Ziel der direkten Unterstützung von Rundfunkveranstaltern mittels Gebührengeldern lässt sich nicht mit der indirekten Presseförderung vergleichen.
- Die Wahrung und Förderung eines qualitativ hochstehenden Service public steht im Mittelpunkt des Radio- und Fernsehgesetzes.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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