Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias AebischerBEBern reicht Interpellation ein.
  • Seit beinahe zwanzig Jahren kennt die Schweiz mit dem Gebührensplitting im Bereich privater Rundfunkmedien ein Modell der direkten Medien- und Journalismusförderung.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit beinahe zwanzig Jahren kennt die Schweiz mit dem Gebührensplitting im Bereich privater Rundfunkmedien ein Modell der direkten Medien- und Journalismusförderung.1
    + 3 mehr
    • Private Radio- und Fernsehbetreiber, oftmals Tochtergesellschaften der auch im Pressebereich dominierenden Medienkonzerne, erhalten dabei einen Anteil der Gebührengelder, wenn sie gewisse Input- und Outputkriterien erfüllen.
    • Wie schätzt der Bundesrat den Beitrag dieser Form der direkten Medienförderung an die Sicherung der wirtschaftlichen Existenz dieser Radio- und TV-Stationen und damit an die publizistische Vielfalt in der Schweiz ein?
    • Wie bewertet er diese Erfahrungen im Vergleich mit denjenigen zur indirekten Presseförderung bezüglich Zielkonformität (Vielfalts- und Qualitätsförderung)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit der Neukonzessionierung 2008 fliessen jährlich 54 Millionen Franken zu den gebührenfinanzierten lokalen Radio- und Fernsehstationen.1
    + 4 mehr
    • In den publizistisch meist nicht verwöhnten Berg- und Randregionen leisten die gebührenunterstützten Lokalradios nachweislich einen wertvollen Beitrag zur Meinungs- und Angebotsvielfalt, ebenso wie die nichtkommerziellen Gebührenradios in den Agglomerationen eine willkommene Bereicherung des Medienangebotes darstellen.
    • Ohne Gebührenunterstützung könnte kein regionaler Privatfernsehsender mit publizistischem Leistungsauftrag überleben.
    • Das Ziel der direkten Unterstützung von Rundfunkveranstaltern mittels Gebührengeldern lässt sich nicht mit der indirekten Presseförderung vergleichen.
    • Die Wahrung und Förderung eines qualitativ hochstehenden Service public steht im Mittelpunkt des Radio- und Fernsehgesetzes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4024 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩