
← Start13.4025 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Harmonisierung des Schulwesens
Erledigt
Eingereicht vonMatthias Aebischer
MASP
BEBern
Mitunterzeichnende (15)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Ada Marra
AMSP
VDWaadt
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Bis im Jahre 2015 wollen die Kantone die in der Bundesverfassung vorgegebene Harmonisierung erreichen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bis im Jahre 2015 wollen die Kantone die in der Bundesverfassung vorgegebene Harmonisierung erreichen.1
+ 4 mehr
- Kommt auf diesem Koordinationsweg keine Harmonisierung des Schulwesens im Bereich des Schuleintrittsalters und der Schulpflicht, der Dauer und Ziele der Bildungsstufen und von deren Übergängen sowie der Anerkennung von Abschlüssen zustande, erlässt der Bund die notwendigen Vorschriften.
- So steht es in Artikel 62 Absatz 4 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
- In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wer entscheidet, ob die in der Bundesverfassung angestrebte Harmonisierung erfüllt oder nicht erfüllt ist?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Kantone haben im Hinblick auf die gemäss Artikel 62 Absatz 4 der Bundesverfassung zu harmonisierenden Eckwerte (Schuleintrittsalter, Schulpflicht, Dauer und Ziele der Bildungsstufen und deren Übergänge sowie Anerkennung von Abschlüssen) am 14. Juni 2007 das Harmos-Konkordat beschlossen.1
+ 4 mehr
- Dieses ist am 1. August 2009 in Kraft getreten.
- Die Beitrittskantone haben sich verpflichtet, innerhalb von sechs Jahren, d. h. spätestens auf Beginn des Schuljahres 2015/16, die verlangte Harmonisierung des Schulwesens zu erreichen.
- Davon unabhängig finden gemäss Angaben der EDK auch in jenen Kantonen, welche dem Konkordat (noch) nicht beigetreten sind, Harmonisierungsbestrebungen statt.
- Der Bundesrat stellt fest, dass die Kantone zeitnah Massnahmen getroffen haben, um die Harmonisierungsziele auf dem Koordinationsweg zu erreichen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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