Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roger NordmannVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Weigert sich ein Kernanlagenbetreiber, Massnahmen zur Hochhaltung des Sicherheitsniveaus auch bis zum letzten Betriebstag umzusetzen, so kann das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) nicht einmal die vorläufige Ausserbetriebnahme der Anlage anordnen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Weigert sich ein Kernanlagenbetreiber, Massnahmen zur Hochhaltung des Sicherheitsniveaus auch bis zum letzten Betriebstag umzusetzen, so kann das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) nicht einmal die vorläufige Ausserbetriebnahme der Anlage anordnen.1
    + 4 mehr
    • Nur wenn die Bevölkerung unmittelbar bedroht ist, kann das Ensi die Anlage vorläufig ausser Betrieb setzen.
    • Für eine Ausserbetriebnahme, ob vorläufig oder definitiv, muss das Ensi beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den Entzug der Betriebsbewilligung beantragen.
    • Dies dauert eine gewisse Zeit.
    • Wenn das UVEK den Antrag gutheisst, können immer noch Rekurse gemacht werden - je nachdem mit zusätzlich aufschiebender Wirkung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) verfügt über weitreichende Aufsichtskompetenzen.1
    + 3 mehr
    • Es ist befugt, alle zur Gewährleistung der nuklearen Sicherheit notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen anzuordnen.
    • Das Ensi beaufsichtigt und beurteilt die Betriebsführung und den sicherheitsmässigen Zustand der Kernkraftwerke aufgrund der gesetzlichen Vorgaben und des international anerkannten Standes von Wissenschaft und Technik.
    • Stellt es Mängel fest, ordnet es die notwendigen Massnahmen zu deren Behebung an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4028 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩