
← Start13.4041 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Entscheidungsgrundlagen bei Anträgen auf Kostenübernahme gemäss KVG professionalisieren
Erledigt
Eingereicht vonYvonne Gilli
YG
GRÜSGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yvonne Gilli
YG
GRÜSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Im Handbuch zur Antragstellung für Kostenübernahme bei neuen oder umstrittenen Leistungen steht:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Handbuch zur Antragstellung für Kostenübernahme bei neuen oder umstrittenen Leistungen steht:1
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- "Bei diagnostischen oder therapeutischen Leistungen der Ärzteschaft sowie der Chiropraktoren und Chiropraktorinnen ist vor dem eigentlichen Antrag die Frage zu beantworten, ob die Leistung als neu oder umstritten einzustufen und demzufolge überhaupt durch die ELGK zu prüfen sei.
- Dazu stützt sich das BAG erstens auf das ausgefüllte Meldeformular, zweitens auf die Stellungnahmen der Spitzenverbände Santésuisse und FMH und drittens auf eigene Recherchen.
- Wird die beantragte Leistung als unbestritten beurteilt, gilt sie weiterhin als leistungspflichtig.
- Unter Umständen bedarf das BAG weiterer Informationen der Antragstellenden im Hinblick auf einen Eintrag in Anhang 1 KLV (z. B. zur Bezeichnung leistungspflichtiger Indikationen).1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für ärztliche bzw. chiropraktische Leistungen gilt das Vertrauensprinzip ohne abschliessende Positivliste aller Pflichtleistungen.1
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- Medizinische Leistungen können somit theoretisch vergütet werden, ohne dass deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) geprüft worden wären.
- Nach Artikel 33 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) in Verbindung mit Artikel 33 Buchstabe a der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) und Artikel 1 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) werden die Ausnahmen von diesem Vertrauensprinzip in Anhang 1 der KLV vermerkt.
- Dort aufgeführt sind diejenigen Leistungen, die übernommen, nur unter bestimmten Voraussetzungen übernommen oder nicht übernommen werden.
- Das von der Interpellantin angesprochene Verfahren dient dazu, eine Leistung entweder weiterhin unter dem Vertrauensprinzip zu belassen oder aber - z. B. anhand eines Antrages eines Herstellers oder eines Leistungserbringers - einer vertieften Evaluation zu unterziehen und dem nachfolgenden Prüfungsprozess zuzuweisen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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