Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4061 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Zukunft des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bin nicht ganz so optimistisch wie Sie, Frau Bundesrätin.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin nicht ganz so optimistisch wie Sie, Frau Bundesrätin. Ich glaube, eine Unabhängigkeitserklärung, die nicht durch eine organische Unabhängigkeit bestätigt wird, ist eine halb leere Schale. Es bleibt die geografische Distanz – das ist gut.

19.03.2014, 17:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorweg: Der Bundesrat teilt die grosse Wertschätzung für das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR), das in der Tat eine hervorragende Arbeit leistet; das ist nicht nur die Sicht des Bundesrates, sondern …»

Auszug

«Vorweg: Der Bundesrat teilt die grosse Wertschätzung für das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR), das in der Tat eine hervorragende Arbeit leistet; das ist nicht nur die Sicht des Bundesrates, sondern auch die Sicht gerade auch der Wissenschaft. Der akademische Ruf dieses Instituts ist sehr gut, daran…»

19.03.2014, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich füge einige Worte hinzu, um die Sorge meines Genossen aus dem Waadtland, Luc Recordon, bezüglich des Schicksals dieses Instituts für vergleichendes Recht zu teilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich füge einige Worte hinzu, um die Sorge meines Genossen aus dem Waadtland, Luc Recordon, bezüglich des Schicksals dieses Instituts für vergleichendes Recht zu teilen. Wie er sagte, ist es tatsächlich schwierig, sich ein Institut vorzustellen, das an einen Dienst angebunden ist, dem es oft die Expertise liefert.

19.03.2014, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Glauben Sie nicht, dass diese Interpellation diejenige des Zwischenstopp-Regionalen sei, auch wenn das Schweizerische Institut für vergleichendes Recht seit seiner Gründung seinen Sitz in Lausanne hat, das zudem auf relativ breiter Basis mit der gleichnamigen Universität verbunden ist; es könnte sich möglicherweise auch anderswo befinden. Wir sind natürlich sehr froh über die …»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2014, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

19.03.2014, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Ist die nötige Unabhängigkeit des SIR, im Sinne der Rechtsprechung, auch in Zukunft gewährleistet?
    • Ist insbesondere die physische Distanz zur Zentralverwaltung langfristig gesichert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat am 13. September 2006 im Rahmen des Corporate-Governance-Berichtes Leitsätze zur Auslagerung und Steuerung von Bundesaufgaben festgelegt (BBl 2006 8233ff.).1
    + 4 mehr
    • Die darauf basierende Überprüfung der organisationsrechtlichen Situation und des Tätigkeitsfeldes des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung (SIR) hat gezeigt, dass das SIR eine hybride Organisationsstruktur hat.
    • Es verfügt zwar nach Artikel 1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1978 über das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SR 425.1) über eine eigene Rechtspersönlichkeit, führt jedoch keine eigene Rechnung und entspricht in weiteren Punkten nicht den Leitsätzen des Corporate-Governance-Berichtes.
    • Der Bundesrat ist zum Ergebnis gelangt, dass angesichts der gesamten Umstände eine Integration des SIR in die zentrale Bundesverwaltung einer vollständigen Auslagerung im Sinne der Corporate-Governance-Leitsätze vorzuziehen ist.
    • Er hat daher das EJPD am 4. April 2012 beauftragt, bis spätestens Anfang 2016 eine Botschaft vorzulegen, mit welcher das SIR in die zentrale Bundesverwaltung integriert werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4061 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩