Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Parlament hat 2012 die Bahnreform 2.2 verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Darauf abgestützt hat der Bundesrat per 1. Juli 2013 die revidierte Eisenbahnverordnung in Kraft gesetzt.
    • Unter die zahlreichen Interoperabilitäts-Standards für den europaweiten Bahnverkehr fallen auch die TSI-PRM (Technische Spezifikationen für die Interoperabilität mit Standards für Personen mit reduzierter Mobilität).
    • Die TSI-PRM gehen teilweise über die schweizerischen Vorgaben hinaus.
    • Anderseits gibt es einzelne Bestimmungen, welche in den schweizerischen Vorgaben präziser und besser definiert sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Durch eine Revision der Eisenbahnverordnung (EBV; SR 742.141.1) sind die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) der Europäischen Union auf den 1. Juli 2013 in das schweizerische Recht übernommen worden.1
    + 4 mehr
    • Für die Anwendung der TSI sieht die EBV Übergangsbestimmungen vor.
    • Die TSI mit Standards für Personen mit reduzierter Mobilität (TSI-PRM) stehen derzeit in Revision.
    • Deren Inkraftsetzung durch die Europäische Kommission ist für den 1. Juli 2014 angekündigt.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Vereinheitlichung nationaler und europäischer Regelungen ein übergeordnetes Ziel ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4066 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩