Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean Christophe SchwaabVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen zu den vertieften Abklärungen und den Massnahmen, die er in seiner Antwort auf die Interpellation 13.3677 angekündigt hat.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen, doch nicht, weil wir im Grundsatz eine völlig andere Auffassung hätten als Herr Schwaab.»

Auszug

Ich bitte Sie, das Postulat abzulehnen, doch nicht, weil wir im Grundsatz eine völlig andere Auffassung hätten als Herr Schwaab. Aber die nachrichtendienstlichen Abklärungen sind geheim oder vertraulich. Sie sind also nicht zwingend in dieser Form, wie sie dann vorliegen, für die Öffentlichkeit bestimmt.

02.12.2015, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stimmt zwar, dass die Enthüllungen der sogenannten Snowden-Affäre etwas in Vergessenheit geraten sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die tatsächlichen, vermuteten oder unbekannten Zusammenarbeit zwischen unserem Nachrichtendienst und der US-amerikanischen NSA verdienen weiterhin besondere Aufmerksamkeit, auch wenn mir bewusst ist, dass dies in diesem Saal nicht der Fall ist. Es stimmt zwar, dass die Enthüllungen der sogenannten Snowden-Affäre etwas in Vergessenheit geraten sind.

02.12.2015, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen zu den vertieften Abklärungen und den Massnahmen, die er in seiner Antwort auf die Interpellation 13.3677 angekündigt hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf die Interpellation 13.3942 darauf hingewiesen, dass die zurückhaltenden Auskünfte auf die bisher gestellten parlamentarischen Fragen zu den mutmasslichen Tätigkeiten der US-amerikanischen Nachrichtendienste und den Folgen der Enthüllungen von Edward Snowden im Wesentlichen dadurch bedingt sind, dass die Angelegenheit als vertraulich oder geheim klassifiziert ist.
    • Dies ist auch weiterhin der Fall.
    • Der Bundesrat informiert laufend die Geschäftsprüfungsdelegation, welche sich seit Mitte 2013 mit den Auswirkungen der Enthüllungen von Edward Snowden auf die Sicherheit der Schweiz und die Tätigkeit des Nachrichtendienstes des Bundes befasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4069 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.12.2015 — Wintersession 2015 · 58:125
    ↩