Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Interpellation ein.
  • Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat 2012 eine Evaluation zur Schweizer Teilnahme an den Interreg-Programmen im Rahmen der neuen Regionalpolitik (NRP) in Auftrag gegeben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich beginne mit der Frage, ob die Schweizer Teilnahme an den Interreg-Programmen durch die Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative vom 9. Februar gefährdet sein könnte.»

Auszug

Ich beginne mit der Frage, ob die Schweizer Teilnahme an den Interreg-Programmen durch die Annahme der Masseneinwanderungs-Initiative vom 9. Februar gefährdet sein könnte. Die EU-Verordnungen zur Umsetzung der Interreg-Programme 2014-2020 traten im Dezember 2013 in Kraft.

05.03.2014, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort, die, das muss man zugeben, immerhin ein Element der Offenheit enthält, das mich zufriedenstellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst danke ich dem Bundesrat für seine Antwort, die, das muss man zugeben, immerhin ein Element der Offenheit enthält, das mich zufriedenstellt.

05.03.2014, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Hêche ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt eine Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

05.03.2014, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat 2012 eine Evaluation zur Schweizer Teilnahme an den Interreg-Programmen im Rahmen der neuen Regionalpolitik (NRP) in Auftrag gegeben.1
    + 4 mehr
    • Der Schlussbericht enthält Empfehlungen, auf die ich mich hier beziehe.
    • Zudem bin ich mir bewusst, dass die Ziele einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch von politischen Signalen abhängig sind.
    • Ich bitte den Bundesrat nun, folgende Fragen zu beantworten:
    • Gemäss den Autorinnen und Autoren der Evaluation könnte über eine finanzielle Beteiligung von anderen Departementen (beispielsweise des EDA) der Themenkatalog der Interreg-Programme ausgeweitet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Kohäsionspolitik der EU, einschliesslich der Interreg-Programme, ist eine der zentralen Politiken auf dem Weg zu "Europa 2020".1
    + 4 mehr
    • Mit der diesbezüglichen "Strategie für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" haben sich der europäische und der schweizerische Ansatz der Regionalpolitik einander weiter angenähert.
    • Die Förderung von regionalen Interreg-Programmen durch den Bund ist zusammen mit anderen regionalpolitischen Förderungsmassnahmen per 1. Januar 2008 in das Bundesgesetz über Regionalpolitik integriert worden.
    • Diese Zusammenlegung der Förderungsinstrumente ging auf zwei Postulate der Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben der eidgenössischen Räte zurück (Postulate WAK-N 01.3003, WAK-S 01.3017), die eine Fokussierung und Vereinfachung des Fördersystems forderten.
    • Der unmittelbare Zweck des Bundesgesetzes ist ein wirtschaftlicher, nämlich die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und die Erhöhung der Wertschöpfung der einzelnen Regionen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4084 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩