Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4094 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Folgen einer Abschaffung von Artikel 59c Absatz 1 Buchstabe a KVV

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg StahlZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Am 11. September 2013 hat der Nationalrat die Motion Humbel 12.3245 angenommen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 11. September 2013 hat der Nationalrat die Motion Humbel 12.3245 angenommen.1
    + 3 mehr
    • Diese Motion verlangt, dass der Bundesrat einen Vorschlag zur Abschaffung des Artikels 59c Absatz 1 Buchstabe a KVV ausarbeitet.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Welche Auswirkungen hätte die Abschaffung dieser Bestimmung auf die zwischen den Tarifpartnern geführten Tarifverhandlungen und deren Wirtschaftlichkeit?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) an mehreren Orten verankert.1
    + 4 mehr
    • Er bleibt auch nach der Revision der Spitalfinanzierung weiterhin gültig.
    • So gilt unter anderem die Wirtschaftlichkeit der erbrachten Leistung als Voraussetzung für die Kostenübernahme nach KVG (Art. 32).
    • Im Rahmen der Tarifverhandlungen müssen die Tarifpartner auf eine betriebswirtschaftliche Bemessung der Tarife achten (Art. 43 Abs. 4 KVG) sowie die Kantone bei der Tarifgenehmigung prüfen, ob der Tarifvertrag mit dem Gesetz und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Billigkeit in Einklang steht (Art. 46 Abs. 4 KVG).
    • Weiter orientieren sich nach Artikel 49 Absatz 1 KVG die Spitaltarife an der Entschädigung jener Spitäler, welche die tarifierte obligatorisch versicherte Leistung in der notwendigen Qualität effizient und günstig erbringen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4094 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩