Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4098 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für mehr Sicherheit und Lebensqualität. Vereinfachte Einführung von Tempo-30-Zonen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Anordnung von Tempo-30-Zonen mittels Anpassungen in der Signalisationsverordnung (SSV) zu vereinfachen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Anordnung von Tempo-30-Zonen mittels Anpassungen in der Signalisationsverordnung (SSV) zu vereinfachen.1
    + 1 mehr
    • Ausschlaggebend für eine Tempo-30-Zone soll künftig der angestrebte siedlungsorientierte Charakter des Strassenraums sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In den vergangenen Jahren hat der Bundesrat die rechtlichen Anforderungen für die Einführung von Tempo-30-Zonen gelockert.
    • Gemäss den heutigen Grundlagen sind solche Zonen Verkehrsanordnungen, die für siedlungsorientierte Strassen bestimmt sind.
    • Auf verkehrsorientierten Strassen dürfen sie hingegen nur in Ausnahmefällen eingeführt werden.
    • Hauptstrassen sind per definitionem verkehrsorientierte Strassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Nadine MasshardtUrheber/inAndreas GrossMitunterzeichner/inMaria BernasconiMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inSusanne Leutenegger OberholzerMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inGeri MüllerMitunterzeichner/inKurt FluriMitunterzeichner/inChantal GalladéMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inBea HeimMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inMarina Carobbio GuscettiMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inJean-François SteiertMitunterzeichner/inYvonne GilliMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inDaniel JositschMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inMax Chopard-AcklinMitunterzeichner/inJacques-André MaireMitunterzeichner/inPrisca Birrer-HeimoMitunterzeichner/inMaja IngoldMitunterzeichner/inBeat JansMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inMatthias AebischerMitunterzeichner/inThomas BöhniMitunterzeichner/inJacqueline BadranMitunterzeichner/inThomas HardeggerMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inPierre-Alain FridezMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inMargrit KesslerMitunterzeichner/inMathias ReynardMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inRegula RytzMitunterzeichner/inMartin NaefMitunterzeichner/inCesla AmarelleMitunterzeichner/inValérie Piller CarrardMitunterzeichner/inManuel TornareMitunterzeichner/inThomas MaierMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inAline TredeMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inMartina MunzMitunterzeichner/inVerkehrThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4098 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩