Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Paul NiederbergerNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 45 (Auskunftspflicht) und 46 (Verzeichnisse und andere Unterlagen) des Arbeitsgesetzes bzw. Artikel 72 (Zutritt zum Betrieb) und Artikel 73 (Verzeichnisse und andere Unterlagen) der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz insofern anzupassen, als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in gewissen Branchen die Möglichkeit haben, betreffend die Arbeitszeiterfassungspflicht eine Verzichterklärung zu unterschreiben (Opting-out).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Schmid Martin»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.03.2014, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mir gut vorstellen, dass man diesem Ordnungsantrag folgt.»

Auszug

Ich kann mir gut vorstellen, dass man diesem Ordnungsantrag folgt. Das Thema der Arbeitszeiterfassung ist ein schwieriges Thema. Sie wissen, dass wir in diesem Bereich mehrere Versuche unternommen haben; ein wesentlicher Versuch ist letztes Jahr gescheitert.

20.03.2014, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Jenen, die meine Meinung zum Ordnungsantrag vermissen, kann ich sagen, dass ich mit dem Ordnungsantrag einverstanden bin.»

Auszug

Jenen, die meine Meinung zum Ordnungsantrag vermissen, kann ich sagen, dass ich mit dem Ordnungsantrag einverstanden bin. [PAGE 367]

20.03.2014, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hätte eigentlich gerne den Ordnungsantrag gestellt, dass sich Herr Rechsteiner zum Ordnungsantrag äussert, aber es ist jetzt zu spät.»

Auszug

Ich hätte eigentlich gerne den Ordnungsantrag gestellt, dass sich Herr Rechsteiner zum Ordnungsantrag äussert, aber es ist jetzt zu spät. (Heiterkeit)

20.03.2014, 18:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar, das kommt allenfalls später.»

Auszug

Herr Niederberger äusserte sich nicht zum Ordnungsantrag, er hätte jedoch Anlass gehabt, zum Inhalt etwas zu sagen. Es ist klar, das kommt allenfalls später. Gleichwohl mache ich eine Bemerkung, da es um eine fundamentale Materie geht.

20.03.2014, 18:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Artikel 45 (Auskunftspflicht) und 46 (Verzeichnisse und andere Unterlagen) des Arbeitsgesetzes bzw. Artikel 72 (Zutritt zum Betrieb) und Artikel 73 (Verzeichnisse und andere Unterlagen) der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz insofern anzupassen, als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in gewissen Branchen die Möglichkeit haben, betreffend die Arbeitszeiterfassungspflicht eine Verzichterklärung zu unterschreiben (Opting-out).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass die geltenden Bestimmungen zur Arbeitszeiterfassung angepasst werden müssen.
    • In der modernen Arbeitswelt besteht die Arbeit für einen Teil der Arbeitnehmenden im eigenverantwortlichen Konzipieren, Planen und Agieren, dies teilweise ausserhalb von Bürogebäuden und festen Bürozeiten.
    • Bestimmte Kategorien von Arbeitnehmenden von der Pflicht zur systematischen Arbeitszeiterfassung zu befreien scheint durchaus eine denkbare Lösung.
    • Der Vorschlag des Motionärs trägt den bereits unternommenen Bemühungen und den laufenden Arbeiten allerdings nicht genügend Rechnung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4104 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩