Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4132 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Pressevielfalt und Posttarife für die Zeitungszustellung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Antwort, die Sie mir mündlich geben, geht deutlich weiter als die schriftliche Antwort, und das sind zusätzliche interessante Elemente.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Antwort, die Sie mir mündlich geben, geht deutlich weiter als die schriftliche Antwort, und das sind zusätzliche interessante Elemente.

20.03.2014, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Recordon, ich muss hier die Post ein bisschen in Schutz nehmen.»

Auszug

Herr Ständerat Recordon, ich muss hier die Post ein bisschen in Schutz nehmen. Sie erfüllt einen Auftrag in der Zustellung, für den ihr das Parlament 50 Millionen Franken zur Verfügung stellt.

20.03.2014, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich ist diese Antwort sowohl technisch befriedigend als auch deshalb, weil sie eine gewisse Perspektive im Hinblick auf die Projekte zur Unterstützung der Presse eröffnet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich ist diese Antwort sowohl technisch befriedigend als auch deshalb, weil sie eine gewisse Perspektive im Hinblick auf die Projekte zur Unterstützung der Presse eröffnet.

20.03.2014, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

20.03.2014, 11:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Ist die angekündigte Tariferhöhung der Post zulasten der Presse laut Gesetz zulässig?
    • Ist sie zulässig unter dem Aspekt der Unterstützung der Pressevielfalt durch den Bund?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Zustellung von adressierten Zeitungen ist eine Dienstleistung der postalischen Grundversorgung.1
    + 4 mehr
    • Die Post ist von Gesetzes wegen verpflichtet, die Grundversorgung eigenwirtschaftlich zu erbringen.
    • Die Preise muss die Post nach wirtschaftlichen Grundsätzen festlegen, d. h., sie sollen kostendeckend sein.
    • Die Zustellpreise für Zeitungen und Zeitschriften werden derzeit im Rahmen eines Aufsichtsverfahrens überprüft.
    • Mittels indirekter Presseförderung soll die Titelvielfalt im Bereich der Regional- und Lokalzeitungen sowie der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse gestärkt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4132 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩