Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline FehrZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Bundespräsident Didier Burkhalter spricht im Namen des Bundesrates Südafrika und der Familie "dieses aussergewöhnlichen Mannes" sein Beileid aus.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bundespräsident Didier Burkhalter spricht im Namen des Bundesrates Südafrika und der Familie "dieses aussergewöhnlichen Mannes" sein Beileid aus.1
    + 4 mehr
    • In der Mitteilung der offiziellen Schweiz heisst es: "Der Tod von Nelson Mandela macht uns alle betroffen.
    • Mandela war und bleibt ein Beispiel für Menschlichkeit, für die Kraft der Freiheit, des Vergebens und der Aussöhnung."
    • Dem ist nichts beizufügen.
    • Doch in welchem Kontrast steht da die Weigerung der Schweizer Regierung, die Archive zu den Akten über das Verhältnis der Schweiz zu Südafrika während des Apartheid-Regimes zu öffnen!1
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  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit dem Ende der Apartheid in Südafrika vor zwei Jahrzehnten hat sich der Bundesrat mehrfach zur Politik gegenüber diesem Regime sowie zum teilweise und provisorisch gesperrten Zugang zu Archivakten geäussert, so ausführlich in den Antworten auf die Interpellationen 05.3913, "Die Schweiz und Südafrika zwischen 1948 und 1994.1
    + 4 mehr
    • Konsequenzen aus dem Schlussbericht", und 11.3939, "Archivsperre Südafrika und das Verbrechen der Apartheid".
    • In diesem Zusammenhang erinnert der Bundesrat daran, dass seit den Sechzigerjahren mehrfach Vorstösse in den eidgenössischen Räten eingereicht wurden mit dem Ziel, dass die Schweiz eine bestimmtere Haltung gegenüber Südafrika einnimmt.
    • Diese Vorstösse, insbesondere bezüglich Wirtschaftssanktionen, haben die eidgenössischen Räte jeweils deutlich abgelehnt.
    • Hinsichtlich der in der Interpellation monierten Beschränkung des Zugangs zu gewissen im Bundesarchiv lagernden Dossiers mit Unterlagen über Kapital- und Exportgeschäfte von Schweizer Unternehmen kam der Bundesrat am 24. September 2010 zum Schluss, diese so lange aufrechtzuerhalten, bis das erstinstanzliche US-amerikanische Gericht über die Sammelklage entschieden hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4137 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩