Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4142 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Massive Kosteneinsparungen für die Wirtschaft dank elektronischer Zollprozesse

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass die sistierten IT-Massnahmen des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) prioritär umgesetzt werden und eine mehrjährige Planung der EDV-Systeme in der Warenveranlagung erstellt und den Unternehmen kommuniziert wird.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«14.3011, 14.3012, 13.4142 Angenommen - Adopté»

17.06.2014, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde gerne dieses "Dreierpack" integral in mein Votum verpacken und darüber Bericht erstatten.»

Auszug

Ich werde gerne dieses "Dreierpack" integral in mein Votum verpacken und darüber Bericht erstatten. Diese drei Motionen wurden im Rahmen der Kartellrechtsrevision im Nationalrat eingereicht.

17.06.2014, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die drei Motionen anzunehmen. [PAGE 609] Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme der Motionen.»

17.06.2014, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass die sistierten IT-Massnahmen des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) prioritär umgesetzt werden und eine mehrjährige Planung der EDV-Systeme in der Warenveranlagung erstellt und den Unternehmen kommuniziert wird.1
    + 2 mehr
    • Die Verspätung von heute eineinhalb Jahren bei der Realisierung darf nicht weiter anwachsen.
    • Besonderes Augenmerk gilt bei diesem Projekt den Anliegen der KMU.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit des Projekts Zollveranlagungsprozess (ZVP-Projekt) für die Wirtschaft und die EZV bewusst.
    • Mit dem ZVP-Projekt sollen primär die bestehenden Zollverfahren durch verschiedene Einzelmassnahmen an die heutigen Bedürfnisse der regelmässigen Zollanmelder (vorwiegend Grossfirmen und Spediteure) angepasst werden.
    • Massnahmen für einen weiteren Kreis (u. a. KMU), wie die in der Motion 10.3949 verlangte Umsetzung der elektronischen Zollabfertigung von Waren durch ein interaktives Internetportal, sind nicht Bestandteil des ZVP-Projekts.
    • Im Bereich der Erleichterung der Handelswarenabfertigung warten über 30 Vorhaben auf die Umsetzung in Informatikprojekte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4142 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩