Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht mögliche limitierende Mechanismen aufzuzeigen, welche die "Hürden" für die Einreichung von Volksinitiativen erhöhen, ohne deswegen das Institut der Volksinitiative als wesentlichen Bestandteil direktdemokratischer Rechte übermässig einzuschränken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht mögliche limitierende Mechanismen aufzuzeigen, welche die "Hürden" für die Einreichung von Volksinitiativen erhöhen, ohne deswegen das Institut der Volksinitiative als wesentlichen Bestandteil direktdemokratischer Rechte übermässig einzuschränken.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll sich nicht auf bekannte Erschwernisse wie die Erhöhung der Zahl der Unterschriften, Fristverkürzungen oder materielle Schranken beschränken, sondern andere Möglichkeiten aufzeigen, insbesondere auch unter Miteinbezug entsprechender Regelungen in anderen europäischen und eventuell anderen Staaten, samt Darlegung ihrer Vor- und Nachteile und der dafür im schweizerischen Recht nötigen Anpassungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Möglichkeit, mittels einer Volksinitiative eine Total- oder eine Teilrevision der Verfassung vorzuschlagen, ist ein in den Artikeln 138 und 139 der Bundesverfassung garantiertes Recht.
    • Diskussionen um die Voraussetzungen zur Lancierung, Einreichung und Behandlung von Volksinitiativen sind nicht neu.
    • Die Ausgestaltung des Initiativrechts auf Teilrevision der Bundesverfassung hat in seinem nunmehr über 120-jährigen Bestehen sowohl auf Verfassungs- als auch auf Gesetzesstufe immer wieder Anpassungen erfahren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4155 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩