Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Was hindert die Post daran, bei der Einrichtung ihrer Poststellen mit neuen Kundenschaltern das seit 2004 geltende Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) und die entsprechende Ausführungsbestimmung mit der Norm SIA 500 einzuhalten und die neuen Schalter behindertengerecht zu gestalten?1
    + 2 mehr
    • Beabsichtigt die Post, ihr Standardmöblierungs-Programm für Kundenschalter so abzuändern, dass dieses den Anforderungen des BehiG sowie der Norm SIA 500 gerecht wird?
    • Bei welchen Poststellen sind für die Jahre 2014 und 2015 der Umbau und die Einrichtung mit neuen Schalteranlagen vorgesehen (Bitte um Auflistung der Poststellen)?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweizerische Post untersteht dem Geltungsbereich des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG, SR 151.3) und hat damit auch die SIA-Norm 500 (Hindernisfreie Bauten) einzuhalten.1
    + 4 mehr
    • Im Übrigen schreibt auch das Postgesetz (Art. 14 Abs. 7 PG, SR 783.0) vor, dass die Postdienste so angeboten werden müssen, dass Menschen mit Behinderungen sie in qualitativer, quantitativer und wirtschaftlicher Hinsicht unter vergleichbaren Bedingungen wie Menschen ohne Behinderungen beanspruchen können.
    • Insbesondere müssen die Zugangspunkte den Bedürfnissen von Kundinnen und Kunden mit sensorischen oder Bewegungsbehinderungen entsprechen.
    • Seit Anfang 2013 testet die Post eine neue Schalterinfrastruktur.
    • Wie von den Behindertenorganisationen bemängelt, war diese zu Beginn noch nicht in allen Teilen behindertengerecht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4161 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩