Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die Eidgenössische Finanzverwaltung, die damalige Eidgenössische Bankenkommission und das Bundesamt für Privatversicherungen haben im September 2005 Richtlinien für Finanzmarktregulierung veröffentlicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Eidgenössische Finanzverwaltung, die damalige Eidgenössische Bankenkommission und das Bundesamt für Privatversicherungen haben im September 2005 Richtlinien für Finanzmarktregulierung veröffentlicht.1
    + 4 mehr
    • Diese sprechen sich für verhältnismässige, kostenbewusste und wirksame Regulierungen aus und sollen "auf alle Finanzmarkt-Regulierungen" Anwendung finden.
    • So sollen insbesondere die betroffenen Kreise "in angemessener Weise in die Planung und Ausarbeitung einer Regulierung" einbezogen werden.
    • Dieser Grundsatz wurde beispielsweise anlässlich der Veröffentlichung des Positionspapiers der Finma zu den Rechts- und Reputationsrisiken im grenzüberschreitenden Vermögensverwaltungsgeschäft nicht beachtet.
    • Auch der Grundsatz der Wahrung der Standortattraktivität des Finanzplatzes blieb in verschiedenen Geschäften (Anpassung Rundschreiben Marktmissbrauch, Revision Richtlinie für Vermögensverwaltungsaufträge usw.) unbeachtet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat die in der Finanzmarktregulierung zu beachtenden Grundsätze in seinem Bericht zur Finanzmarktpolitik des Bundes vom 19. Dezember 2012 festgehalten.1
    + 4 mehr
    • Dazu gehören namentlich der Einbezug der Betroffenen sowie die systematische und wiederkehrende Prüfung von Regulierungsbedarf und Wirkung.
    • In der Praxis sorgt das zuständige Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) in enger Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) für den frühzeitigen Einbezug der betroffenen Kreise in die Planung und Ausarbeitung einer Regulierung.
    • Beispielhaft genannt werden können die Umsetzung von Basel III sowie die laufenden Arbeiten zur Finanzmarktinfrastruktur, zu den Finanzdienstleistungen und zu einer Erdbebenversicherung.
    • Ebenso führt das EFD in jedem Projekt Regulierungsfolgenabschätzungen durch, in denen die möglichen ökonomischen Konsequenzen systematisch evaluiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4175 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩