Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«13.4186 Angenommen gemäss Ordnungsantrag Eberle Adopté selon la motion d'ordre Eberle 14.3152 Angenommen gemäss Ordnungsantrag Fournier Adopté selon la motion d'ordre Fournier [SEITE 697]»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2014, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur ein paar Dinge richtigstellen: Herr Ständerat Eberle, es war nicht der böse Bundesrat, der diese Verknüpfung gemacht hat und stur ist.»

Auszug

Ich möchte nur ein paar Dinge richtigstellen: Herr Ständerat Eberle, es war nicht der böse Bundesrat, der diese Verknüpfung gemacht hat und stur ist. Gesetzgeber ist immer noch das Parlament.

19.06.2014, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich fasse mich effektiv kurz, da die beiden Vorstösse materiell schon vorgestellt worden sind.»

Auszug

Ich fasse mich effektiv kurz, da die beiden Vorstösse materiell schon vorgestellt worden sind. Auch ich bin der Meinung, dass es sinnvoll und zielführend ist, dass diese beiden Vorstösse angenommen werden, damit sie die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates vorberaten kann.

19.06.2014, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«In zwei Worten: Der Sektorielle Verkehrsplan vom 16. April 2006 ist von grosser politischer Kohärenz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In zwei Worten: Der Sektorielle Verkehrsplan vom 16. April 2006 ist von grosser politischer Kohärenz.

19.06.2014, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir, Sie daran zu erinnern, dass bei einer Ordnungsmotion, das heisst bei einem Überweisungsantrag an den Bundesrat oder an die Kommission, es gut ist, „kurz und bündig“ zu sein und zum Wesentlichen zu kommen, ohne einen vollständigen Bericht über den vorliegenden Gegenstand zu erstatten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.06.2014, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • Den Netzbeschluss möglichst bald in Kraft zu setzen, spätestens mit der Beschlussfassung des Parlamentes über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF).
    • Er wird aufgefordert, im Rahmen der Botschaft zur Schaffung eines NAF, zur Schliessung der Finanzierungslücke und zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse auch die Finanzierung des Netzbeschlusses aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 24. November 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Preiserhöhung der Autobahnvignette und damit die daran gekoppelte Erweiterung des Nationalstrassennetzes um rund 400 Kilometer sowie die Aufnahme von zwei neuen Netzelementen abgelehnt.
    • Der Bundesrat hat bereits im Vorfeld der Abstimmung festgehalten, dass die Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und die Preiserhöhung der Autobahnvignette miteinander verknüpft sind.
    • Aufgrund des Neins bleiben daher die Kantone für Betrieb, Unterhalt und Ausbau dieser Strassen verantwortlich.
    • Angesichts dieser Ausgangslage und im Hinblick auf die sich abzeichnende Finanzierungslücke in der Spezialfinanzierung Strassenverkehr wird der Bundesrat diese Strassen in seiner Vernehmlassung zur Schaffung eines "Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (Step)" nicht berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4186 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩