Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4192 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ende der Sonderregelung im Bereich der Krankenversicherung für schweizerische und französische Grenzgängerinnen und Grenzgänger. Der Bundesrat muss eingreifen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Robert CramerGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Bald können sich die schweizerischen und die französischen Grenzgängerinnen und Grenzgänger nicht mehr für eine private Krankenversicherung in Frankreich entscheiden, die es ihnen ermöglicht, sich in der Schweiz oder in Frankreich behandeln zu lassen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Wir haben mit der gegebenen Antwort ebenfalls gezeigt, dass wir diese Problematik sehr ernst nehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank an Herrn Cramer für die Einschätzung der Lage. Wir haben mit der gegebenen Antwort ebenfalls gezeigt, dass wir diese Problematik sehr ernst nehmen.

04.03.2014, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich gibt es vielleicht etwas Paradoxes darin, sich zufrieden zu erklären und trotzdem die Eröffnung einer Diskussion zu beantragen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tatsächlich gibt es vielleicht etwas Paradoxes darin, sich zufrieden zu erklären und trotzdem die Eröffnung einer Diskussion zu beantragen.

04.03.2014, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Urheber der Interpellation ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Er beantragt jedoch die Diskussion. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.03.2014, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bald können sich die schweizerischen und die französischen Grenzgängerinnen und Grenzgänger nicht mehr für eine private Krankenversicherung in Frankreich entscheiden, die es ihnen ermöglicht, sich in der Schweiz oder in Frankreich behandeln zu lassen.1
    + 4 mehr
    • Das Ende der Wahlfreiheit hat grosse Auswirkungen auf beiden Seiten der Grenze.
    • Aus diesem Grund hat der Kanton Genf das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) ersucht, zeitlich begrenzte Massnahmen auszuhandeln.
    • Es wird verlangt, dass die französische gesetzliche Krankenversicherung (CMU) wenigstens übergangsweise auch die Behandlung in der Schweiz auf angemessene Weise deckt.
    • Nun scheint aber das EDI nicht die nötigen Schritte unternommen zu haben, um noch vor dem 1. Juni 2014 Ergebnisse zu erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • In der französischen Gesetzgebung ist seit Langem vorgesehen, dass Personen, die bisher von ihrem Optionsrecht Gebrauch gemacht haben, sich nach französischem Krankenversicherungssystem für eine Privatversicherung zu entscheiden, diese Wahl ab dem 1. Juni 2014 nicht mehr haben werden.1
    + 4 mehr
    • In seinen Antworten auf verschiedene parlamentarische Vorstösse hat sich der Bundesrat bereits zu diesem Thema geäussert: am 11. März 2013 zur Frage Poggia 13.5074, "Schweizer Staatsbürger mit Wohnsitz in Frankreich.
    • Zwangsmitgliedschaft bei der Sécurité sociale?", am 26. Juni 2013 zur Motion Barthassat 13.3336, "Krankenversicherung für Schweizer Bürger mit Wohnsitz in Frankreich", am 21. August 2013 zur Interpellation Lehmann 13.3564, "Ausübung des Optionsrechtes im Bereich der Krankenversicherung.
    • Revision der Note conjointe mit Frankreich", und am 29. November 2013 zur Interpellation Poggia 13.3892, "Krankenversicherung und freier Personenverkehr zwischen der Schweiz und Frankreich".
    • Dabei hat er mehrfach erklärt, dass er sich nach der am 1. Februar 2013 revidierten Note conjointe zwischen der Schweiz und Frankreich zur Ausübung des Optionsrechts im Bereich Krankenversicherung richten werde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4192 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩