Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Das Paket im EU-Parlament

Zustimmungsverfahren, Schritt für Schritt

  • Paket Schweiz–EU (Bilaterale III): Zustimmung des EU-Parlaments ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November🏛️ Auswärtige Angelegenheiten +13 · 👤 Christophe Grudler (Renew, FR)
    🧭 Alle Schritte (9)
    1. 11. März 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    2. 25. März 2026: An die Ausschüsse überwiesen
    3. 8. April 2026: Stellungnahme: Ausschuss Landwirtschaft
    4. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Gesundheit
    5. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
    6. 3. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Verkehr
    7. 15. Juli 2026: Stellungnahme: Ausschuss Beschäftigung und Soziales
    8. 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    9. 16. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht
  • Paket Schweiz–EU: Zwischenbericht ↗📍 Bereit für das Plenum · 📅 25. November
    🧭 Alle Schritte (10)
    1. 9. Oktober 2025: An die Ausschüsse überwiesen
    2. 26. Januar 2026: Berichtsentwurf im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    3. 17. April 2026: Änderungsanträge im Ausschuss Auswärtige Angelegenheiten
    4. 5. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Wirtschaft und Währung
    5. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Bürgerliche Freiheiten
    6. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Handel
    7. 6. Mai 2026: Stellungnahme: Ausschuss Industrie und Energie
    8. 2. Juni 2026: Stellungnahme: Ausschuss Binnenmarkt
    9. 10. September 2026: Bericht angenommen im Ausschuss
    10. 15. September 2026: Bericht für das Plenum eingereicht

ℹ️ 🏛️ federführender Ausschuss · 👤 Berichterstatter:in · Legislative Observatory, HowTheyVote.eu

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie beurteilt der Bundesrat die Absetzbewegung der Schwellenländer von traditionellen Investitionsschutzabkommen (ISA)?1
    + 4 mehr
    • Schränken diese die Möglichkeit des nationalen Gesetzgebers, im öffentlichen Interesse zu regulieren, übermässig ein?
    • Einige Staaten gehen dazu über, Auslandinvestitionen mit nationalen Gesetzen und einem nationalen Rechtsweg zu schützen.
    • Australien, Südafrika verzichten ganz auf internationale Schiedsgerichte.
    • Bietet das Gesetz für die Förderung und den Schutz von Investitionen, das die südafrikanische Regierung im November 2013 veröffentlichte, gleichwertigen Investitionsschutz wie ISA?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Seit ein paar Jahren finden in den Expertengremien verschiedener internationaler Organisationen, insbesondere OECD und Unctad, vertiefte Diskussionen über die Investitionsschutzabkommen (ISA) statt.1
    + 4 mehr
    • Daran beteiligen sich auch die Schwellenländer, welche mit wenigen Ausnahmen an ihren ISA festhalten.
    • So hat beispielsweise die Unctad im Rahmen des World Investment Report 2012 ein Konzept für eine nachhaltige Investitionspolitik vorgestellt, welches u. a. Grundprinzipen und Optionen für ISA-Verhandlungen enthält.
    • Der Bundesrat trägt diesen Entwicklungen auf verschiedenen Ebenen Rechnung.
    • So hat eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter der Leitung des Seco zusätzliche Nachhaltigkeitsbestimmungen ausgearbeitet, welche seit Ende 2012 - in Ergänzung zum bisherigen Verhandlungstext - in alle neuen und laufenden ISA-Verhandlungen eingebracht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4198 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩