Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin NaefZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Am 10. Oktober 2013 traf Bundesrat Didier Burkhalter in Kehrsatz den türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 10. Oktober 2013 traf Bundesrat Didier Burkhalter in Kehrsatz den türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu.1
    + 4 mehr
    • Laut Medienmitteilung will die Schweiz die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter verstärken und festigen mit dem Ziel, die Türkei "als strategische Partnerin zu gewinnen".
    • Im Mai 2011 beschloss der Bundesrat, das Thema Menschenrechte zu einem integralen Bestandteil aller bilateralen politischen Gespräche zu machen, welche die Schweiz führt.
    • Laut Medienberichten unterstützt die Türkei die in Syrien kämpfenden Milizen der salafistisch-radikalislamischen Al-Nusra-Front.
    • Al-Nusra gehört Al-Kaida an.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Während des Treffens mit dem türkischen Aussenminister Ahmet Davutoglu am Donnerstag, 10. Oktober 2013, in Bern kamen verschiedene Themen der internationalen Politik zur Sprache, darunter der Syrien-Konflikt.1
    + 4 mehr
    • Gesprächsgegenstand waren namentlich die Erwartungen der beiden Länder im Hinblick auf ein Syrien-Treffen in Genf.
    • Die Frage einer etwaigen Unterstützung der Al-Nusra-Front durch die Türkei wurde indessen nicht erörtert.
    • Der Bundesrat kann diese Information weder bestätigen noch verneinen.
    • Die Türkei hat sich in ihrer Politik gegenüber Syrien seit Beginn der Krise dafür ausgesprochen, dass die Kampfhandlungen eingestellt werden müssen und eine konzertierte politische Transition unter Achtung der Souveränität, der Unabhängigkeit, der Einheit und der territorialen Integrität des Landes anzustreben sei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4212 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩