Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland FischerLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht über die Spezialfonds und Spezialfinanzierungen der Bundesrechnung (Art. 52 und 53 FHG) folgende Punkte zu untersuchen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht über die Spezialfonds und Spezialfinanzierungen der Bundesrechnung (Art. 52 und 53 FHG) folgende Punkte zu untersuchen:1
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    • Gesetzliche Grundlagen und finanzpolitische Legitimation;
    • Aktueller Bestand und Ausweis in der Bilanz, Erfolgsrechnung und Finanzierungsrechnung;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 bis 5 sowie die Ablehnung von Punkt 6 des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 bis 5 sowie die Ablehnung von Punkt 6 des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist bereit, eine Analyse der bestehenden Fondsregelungen und Spezialfinanzierungen vorzunehmen.
    • Hingegen beabsichtigt er nicht, bewährte - und z. B. im Fall von Fabi von Volk und Ständen soeben bestätigte - Finanzierungslösungen wieder infrage zu stellen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme von Punkt 1 bis 5 sowie die Ablehnung von Punkt 6 des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4214 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩