Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) eine Gesetzesgrundlage für ein gesamtschweizerisch einheitliches Pflegeleistungserfassungssystem für Pflegeheime und Spitex vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) eine Gesetzesgrundlage für ein gesamtschweizerisch einheitliches Pflegeleistungserfassungssystem für Pflegeheime und Spitex vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das für die Pflegefinanzierung implementierte System lässt sich nicht mit jenem für die Spitalfinanzierung vergleichen.
    • Seit Inkrafttreten der neuen Pflegefinanzierung und zur Eindämmung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Krankenversicherung sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) vor, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung einen gesamtschweizerisch einheitlichen Beitrag an die Pflege entrichtet.
    • Somit gelten die Regelungen im Tarifbereich und namentlich jene bezüglich gesamtschweizerisch einheitlicher Tarifstruktur (Art. 43 Abs. 5 KVG für Einzelleistungstarife und Art. 49 Abs. 1 KVG für Spitalbehandlungen) nicht.
    • Die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) sieht zwölf Pflegestufen vor, was namentlich eine Vereinheitlichung der Evaluation des Pflegebedarfs ermöglichen sollte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4217 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩