
← Start13.4217 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Einheitliches Leistungserfassungssystem für die Pflege
Erledigt
Eingereicht vonRuth Humbel
RHMIT
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruth Humbel
RHMIT
AGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) eine Gesetzesgrundlage für ein gesamtschweizerisch einheitliches Pflegeleistungserfassungssystem für Pflegeheime und Spitex vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Gesetz über die Krankenversicherung (KVG) eine Gesetzesgrundlage für ein gesamtschweizerisch einheitliches Pflegeleistungserfassungssystem für Pflegeheime und Spitex vorzulegen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das für die Pflegefinanzierung implementierte System lässt sich nicht mit jenem für die Spitalfinanzierung vergleichen.
- Seit Inkrafttreten der neuen Pflegefinanzierung und zur Eindämmung der Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Krankenversicherung sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) vor, dass die obligatorische Krankenpflegeversicherung einen gesamtschweizerisch einheitlichen Beitrag an die Pflege entrichtet.
- Somit gelten die Regelungen im Tarifbereich und namentlich jene bezüglich gesamtschweizerisch einheitlicher Tarifstruktur (Art. 43 Abs. 5 KVG für Einzelleistungstarife und Art. 49 Abs. 1 KVG für Spitalbehandlungen) nicht.
- Die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) sieht zwölf Pflegestufen vor, was namentlich eine Vereinheitlichung der Evaluation des Pflegebedarfs ermöglichen sollte.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört