Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4218 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zukunft des Netzbeschlusses

Erledigt

Eingereicht von

Andrea CaroniARAppenzell Ausserrhoden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • den Netzbeschluss möglichst bald in Kraft zu setzen, spätestens mit der Beschlussfassung des Parlamentes über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF);
    • im Rahmen der Botschaft zur Schaffung eines NAF, zur Schliessung der Finanzierungslücke und zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse auch die Finanzierung des Netzbeschlusses aufzunehmen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 24. November 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Preiserhöhung der Autobahnvignette und damit die daran gekoppelte Erweiterung des Nationalstrassennetzes um rund 400 Kilometer sowie die Aufnahme von zwei neuen Netzelementen abgelehnt.
    • Der Bundesrat hat bereits im Vorfeld der Abstimmung festgehalten, dass die Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz und die Preiserhöhung der Autobahnvignette miteinander verknüpft sind.
    • Aufgrund des Neins bleiben daher die Kantone für Betrieb, Unterhalt und Ausbau dieser Strassen verantwortlich.
    • Angesichts dieser Ausgangslage und im Hinblick auf die sich abzeichnende Finanzierungslücke in der Spezialfinanzierung Strassenverkehr wird der Bundesrat diese Strassen in seiner Vernehmlassung zur Schaffung eines "Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF); zur Schliessung der Finanzierungslücke; zum Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (Step)" nicht berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Andrea CaroniUrheber/inFulvio PelliMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inGerhard PfisterMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inFilippo LeuteneggerMitunterzeichner/inJean-René GermanierMitunterzeichner/inMarkus HutterMitunterzeichner/inWalter MüllerMitunterzeichner/inChrista MarkwalderMitunterzeichner/inRuedi NoserMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inIsabelle MoretMitunterzeichner/inIgnazio CassisMitunterzeichner/inCorina Eichenberger-WaltherMitunterzeichner/inDoris FialaMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inOlivier FrançaisMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inChristian LüscherMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inSylvie PerrinjaquetMitunterzeichner/inLaurent FavreMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inMaja IngoldMitunterzeichner/inElisabeth Schneider-SchneiterMitunterzeichner/inMarkus RitterMitunterzeichner/inDaniel FässlerMitunterzeichner/inDaniela SchneebergerMitunterzeichner/inStefan Müller-AltermattMitunterzeichner/inNadja Umbricht PierenMitunterzeichner/inHeinz BrandMitunterzeichner/inUrs GascheMitunterzeichner/inFathi DerderMitunterzeichner/inCéline AmaudruzMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inAlois GmürMitunterzeichner/inPeter KellerMitunterzeichner/inMarkus LehmannMitunterzeichner/inMarkus HausammannMitunterzeichner/inHans EgloffMitunterzeichner/inPetra GössiMitunterzeichner/inChristian LohrMitunterzeichner/inUrs SchläfliMitunterzeichner/inGregor RutzMitunterzeichner/inVerena HerzogMitunterzeichner/inRoger GolayMitunterzeichner/inVerkehrThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4218 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩