Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ist sich der Bundesrat der wirtschaftlichen Auswirkungen der Einführung von DAB+ auf die Schweizer Privatradiosender bewusst?1
    + 2 mehr
    • Ist der Bundesrat bereit, den Signalen des Parlamentes zu folgen und sich dem Ziel, das mit dem neuen Artikel 58 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) verfolgt wird, bereits jetzt zu nähern und Privatradiosender während der Zeit, in der gleichzeitig via FM und DAB+ gesendet wird, so rasch wie möglich auf einfache und substanzielle Art zu unterstützen?
    • Ist der Bundesrat bereit, sich für den Erhalt einer massgeblichen Unterstützung von Radiosendern in Bergregionen im Sinne von Artikel 57 RTVG einzusetzen und so die Stationen in abgeschiedenen Versorgungsgebieten beim Wechsel auf DAB+ zu unterstützen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das analoge UKW-Frequenzspektrum ist seit Jahren sehr stark beansprucht und bietet für die Verbreitung neuer Programme keinen Raum mehr.1
    + 4 mehr
    • Vor diesem Hintergrund erlaubt die Digitaltechnik DAB+ eine Weiterentwicklung der Angebots- und Meinungsvielfalt: Wo heute ein analoges UKW-Programm Platz hat, könnten zukünftig rund 16 Digitalprogramme verbreitet werden.
    • Entsprechend ist der Bundesrat bereits im Jahr 2006 zur Überzeugung gelangt, dass die Zukunft des Mediums Radio in seiner digitalen Verbreitung liegt.
    • Heute bietet die SRG ihre gesamte Programmpalette digital auf DAB+ an.
    • In der Deutschschweiz sind heute schon 13 der 31 UKW-Lokalradios über DAB+ empfangbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4236 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩