
← Start13.4255 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Raumplanung für eine nachhaltige Entwicklung statt für eine 11-Millionen-Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonBastien Girod
BG
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bastien Girod
BG
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Gemäss Berichterstattung der Medien legt der Bund für die Raumplanung und entsprechende Berechnungen zu den benötigten Bauzonen ein Bevölkerungsszenario zugrunde, welches im Jahr 2050 eine Bevölkerungsgrösse von 11 Millionen Bewohnern annimmt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Berichterstattung der Medien legt der Bund für die Raumplanung und entsprechende Berechnungen zu den benötigten Bauzonen ein Bevölkerungsszenario zugrunde, welches im Jahr 2050 eine Bevölkerungsgrösse von 11 Millionen Bewohnern annimmt.1
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- In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Erkennt er, dass es problematisch ist, aktiv ein solches Bevölkerungswachstum anzustreben?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit der Teilrevision vom 15. Juni 2012 (R-RPG) des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) wird insbesondere Artikel 15 zu den Bauzonen angepasst und mit neuen Anforderungen ergänzt.1
+ 4 mehr
- Das Ziel der neuen Bestimmungen ist, die Siedlungsentwicklung nach innen zu lenken und die Grösse und Lage der Bauzonen so zu steuern, dass eine weitere unkontrollierte Zersiedlung der Landschaft verhindert werden kann.
- Der Vernehmlassungsentwurf zu einer Änderung der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) und der Entwurf der Technischen Richtlinien Bauzonen (TRB), die gemäss Artikel 15 Absatz 5 R-RPG von Bund und Kantonen gemeinsam zu erarbeiten sind, sehen vor, dass die Kantone im Rahmen der Richtplanung Annahmen zur künftigen Bevölkerungsentwicklung zu treffen haben.
- Grundlage dafür bilden die Bevölkerungsszenarien des Bundesamtes für Statistik (BFS).
- Die Kantone dürfen maximal mit dem Bevölkerungsszenario "hoch" des BFS rechnen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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