Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alois GmürSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Lastwagenchauffeure unterliegen nicht nur einem strengen gesetzlichen Regime (Beachtung von Arbeits- und Ruhezeitvorschriften, Ladungssicherung, Gewichtslimiten usw.), sie haben auch einer wirtschaftlich-effizienten Transportabwicklung höchste Aufmerksamkeit zu schenken - oftmals ein Dilemma.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Lastwagenchauffeure unterliegen nicht nur einem strengen gesetzlichen Regime (Beachtung von Arbeits- und Ruhezeitvorschriften, Ladungssicherung, Gewichtslimiten usw.), sie haben auch einer wirtschaftlich-effizienten Transportabwicklung höchste Aufmerksamkeit zu schenken - oftmals ein Dilemma.1
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    • Zwar ist die Notwendigkeit gewisser Kontrollen unbestritten.
    • In den letzten Jahren ist jedoch, namentlich im Zuge der Inbetriebnahme von spezialisierten Schwerverkehrskontrollzentren, eine deutliche Zunahme der Strassenkontrolltätigkeit zu verzeichnen.
    • Dies führt dazu, dass sich Chauffeure und Fahrzeuge teilweise mehrmals am Tag polizeilichen Kontrollen unterziehen müssen.
    • Störend ist dabei vor allem, wenn bei Zweit- oder Drittkontrollen bereits bei der Erstkontrolle festgestellte Verstösse oder Mängel nochmals gerügt werden, zumal solche Doppelbestrafungen einem fundamentalen Grundsatz des Strafrechts widersprechen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Um sicherzustellen, dass das gleiche Fahrzeug innerhalb kurzer Zeit nicht mehrfach kontrolliert wird, erhalten die Fahrzeugführenden von der Polizei eine Kontrollbescheinigung.1
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    • Diese enthält unter anderem Angaben zur Kontrollart (Fahrzeugtechnik, Gefahrgut), zu den Kontrolldetails (Ort, Datum, Zeit, Name des Kontrollorgans) sowie zu den kontrollierten Fahrzeugführenden und Fahrzeugen.
    • Die Abgabe dieser Kontrollbescheinigung richtet sich nach der Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (Strassenverkehrskontrollverordnung, SKV; SR 741.013) sowie der Verordnung vom 22. Mai 2008 des Bundesamtes für Strassen (Astra) zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-Astra).
    • Auf Basis dieser Vorgehensweise drängen sich keine zusätzlichen Massnahmen auf.
    • In Bezug auf die Fahrzeugtechnik dürfte eine Kontrolle pro Tag durchaus genügen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4275 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩