Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Interpellation ein.
  • Zum Bedauern des Interpellanten wird die Umsetzung des Alpenschutzartikels der Bundesverfassung immer mehr zum Trauerspiel, wie der neuste Verlagerungsbericht deutlich aufzeigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zum Bedauern des Interpellanten wird die Umsetzung des Alpenschutzartikels der Bundesverfassung immer mehr zum Trauerspiel, wie der neuste Verlagerungsbericht deutlich aufzeigt.1
    + 4 mehr
    • Dass die Umsetzung des Artikels nicht einfach ist, liegt auf der Hand, dass jedoch die Massnahmen zur Güterverkehrsverlagerung nicht verstärkt werden und der Bundesrat den Auftrag der Bevölkerung offenbar aufgibt, ist unverständlich.
    • Ich ersuche deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist er noch willens, Artikel 84 Absatz 2 der Bundesverfassung ("Der alpenquerende Gütertransitverkehr von Grenze zu Grenze erfolgt auf der Schiene.
    • Der Bundesrat trifft die notwendigen Massnahmen ...") gemäss Wortlaut umzusetzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist weiterhin willens, den Alpenschutzartikel umzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Er hat dies auch in seinem aktuellen Verlagerungsbericht 2013 einmal mehr bekräftigt.
    • Der Gesetzgeber hat mit dem Verkehrsverlagerungsgesetz (1999) und dem Güterverkehrsverlagerungsgesetz vom 19. Dezember 2008 (GVVG; SR 740.1) eine diskriminierungsfreie Ausführungsbestimmung zur Bundesverfassung geschaffen.
    • Dieses Gesetz beziffert die Anzahl der alpenquerenden Fahrten auf 650 000.
    • Der Bundesrat hat im Verlagerungsbericht 2013 festgehalten, dass die bisherigen Instrumente und Massnahmen weiter umzusetzen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4282 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩