
← Start13.4298 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Atommülltransporte
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Geri Müller
GM
GRÜAGAargau reicht Interpellation ein.
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
+ 2 mehr
- Bei welchen Bundesbehörden gibt es eine elektronische Erfassung von Atomtransporten innerhalb der Schweiz sowie von entsprechenden Importen, Exporten und Transitverkehr, und bis zu welchem Jahr reichen die in der jeweiligen Behörde elektronisch erfassten Daten zurück?
- Gibt es insbesondere eine solche elektronische Erfassung beim Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat, beim Staatssekretariat für Wirtschaft, beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, beim Bundesamt für Energie und beim Bundesamt für Verkehr?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Begriff des "Atomtransportes", welcher in der Interpellation verwendet wird, existiert weder im Kernenergierecht der Schweiz noch in den nationalen und internationalen Vorschriften über den Transport gefährlicher Güter.1
+ 4 mehr
- Unter den in Frage stehenden "Atomtransporten" bzw. "Atommülltransporten" sind vorliegend - in Kenntnis früherer Vorstösse des Interpellanten - Transporte von Kernmaterialien, radioaktiven Abfällen sowie von radioaktiven Stoffen von und zu Kernanlagen zu verstehen.
- Gemäss Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (SR 732.1) ist es Aufgabe des Bundesamtes für Energie (BFE), Bewilligungen für die Transporte von Kernmaterialien und radioaktiven Abfällen auszustellen.
- Im Hinblick auf diese Transportbewilligungen prüft das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) als Fachbehörde, dass die nukleare Sicherheit und Sicherung gewährleistet ist und die Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter erfüllt sind.
- Das BFE erteilt die Bewilligung erst aufgrund einer zustimmenden Beurteilung durch das Ensi.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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