
← Start13.4301 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Entwurf zur Raumplanungsverordnung und Pferdehaltung
Erledigt
Eingereicht vonDominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Dominique de Buman
DDMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.
- Der Entwurf zur Raumplanungsverordnung (RPV) hat kürzlich heftigen Wirbel ausgelöst, weil der Wille des Parlamentes - insbesondere was die Haltung von Pferden betrifft - dermassen offensichtlich missachtet wurde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Entwurf zur Raumplanungsverordnung (RPV) hat kürzlich heftigen Wirbel ausgelöst, weil der Wille des Parlamentes - insbesondere was die Haltung von Pferden betrifft - dermassen offensichtlich missachtet wurde.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat glücklicherweise verstanden, wie bedeutend und auch legitim die Reaktion verschiedener Pferdehalterinnen und -halter war, und er will noch einmal über die Bücher gehen.
- Offen bleibt jedoch die Frage, wer für den Zwischenfall verantwortlich war und wie wahrscheinlich es ist, dass sich solche Vorfälle wiederholen.
- Ich bitte darum den Bundesrat, klar zu sagen oder zu erklären:
- ob diese inhaltliche Abweichung aufgrund von Inkompetenz oder Unehrlichkeit der für die Vorbereitung des Entwurfes verantwortlichen Person oder Personen zustande kam;1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Bestimmungen im Entwurf der revidierten Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) über Bauten und Anlagen für die Haltung und Nutzung von Pferden (Art. 34b) und über die hobbymässige Tierhaltung (Art. 42b) beruhen auf der Änderung vom 22. März 2013 des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700), die von der parlamentarischen Initiative "Pferdehaltung in der Landwirtschaftszone" (04.472) ausgelöst wurde.1
+ 3 mehr
- Der vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickte Entwurf respektiert die gesetzlichen Vorgaben.
- Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens gaben die erwähnten Bestimmungen in der RPV Anlass zu vielen kritischen Bemerkungen.
- Der Bundesrat versteht gewisse dieser Bedenken und wird die nötigen Anpassungen vornehmen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört