Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • "Natürliches Mineralwasser" ist ein qualitativ hochstehendes Produkt, das entsprechend zu schützen ist.1
    + 4 mehr
    • Vorhandene, aber nicht ausgeschöpfte Schutzmöglichkeiten sollten besser genutzt werden.
    • So kann auch sichergestellt werden, dass "natürliches Mineralwasser" und herkömmliches Leitungswasser nicht gegeneinander ausgespielt werden.
    • Die Mineralwasserbranche ist heute in vielen Regionen ein bedeutender Arbeitgeber, die viele Arbeitsplätze zur Verfügung stellt.
    • Die Schweiz verfügt - international führend - über ein entsprechendes Werkzeug, die Appellation d'origine (AOP); geschützte Ursprungsbezeichnung (GUB).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der wirtschaftlichen Bedeutung der Mineralwasserbranche bewusst.1
    + 3 mehr
    • In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass das Lebensmittelrecht seit mehreren Jahrzehnten eine präzise Definition und detaillierte Anforderungen für natürliche Mineralwässer enthält, was den besonderen, individuellen Charakter dieser Lebensmittel unterstreicht.
    • Der Bundesrat teilt die Meinung des Interpellanten, wonach neben den privatrechtlichen auch die öffentlich-rechtlichen Schutzmöglichkeiten für natürliches Mineralwasser bestmöglich genutzt werden sollen.
    • Der Bund unterstützt den Schutz der Erzeugnisse der Mineralwasser-Industrie heute mit verschiedenen Instrumenten:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4302 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩