Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.4308 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik verbessern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edith Graf-LitscherTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht zur Verbesserung der Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik folgende Aspekte zu behandeln:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht zur Verbesserung der Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik folgende Aspekte zu behandeln:1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat legt dar, wie heute die Infrastruktur und die Software-Systeme der Bundesinformatik gegenüber Zugriffen und Datenmanipulationen von Firmen und ausländischen Behörden geschützt sind und wo möglicherweise Schwachstellen wie z. B. Hintertüren (Backdoors) bestehen.
    • Der Bundesrat klärt ab, wie mittels Open-Source-basierter Software- und Hardware-Systeme die Bundesinformatik und andere kritische Infrastruktur (Energieversorgung, Gesundheitssektor, Telekommunikation, Leitsysteme usw.) geschützt werden können.
    • Die Erkenntnisse daraus sollen in das neue Bundesgesetz über die Informationssicherheit einfliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Ziffern 1 und 3 und die Annahme der Ziffer 2 des Postulats.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Ziffern 1 und 3 und die Annahme der Ziffer 2 des Postulats.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat überprüft laufend die nötigen Massnahmen zum Schutz seiner eingesetzten IKT entsprechend dem Schutzbedarf der von ihr unterstützten Geschäftsprozesse und der bearbeiteten Informationen.
    • Die Grundsätze der Auswahl und des Einsatzes von geeigneten Schutzmassnahmen hat er in den Weisungen des Bundesrates über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung vom 14. August 2013 offengelegt.
    • Darüber hinausgehende Informationen, insbesondere zu möglichen konkreten Schwachstellen (z. B. Backdoors), veröffentlicht er aus Sicherheitsgründen nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.4308 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩