
← Start13.4308 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik verbessern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht zur Verbesserung der Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik folgende Aspekte zu behandeln:1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, in einem Bericht zur Verbesserung der Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweizer Informatik folgende Aspekte zu behandeln:1
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- Der Bundesrat legt dar, wie heute die Infrastruktur und die Software-Systeme der Bundesinformatik gegenüber Zugriffen und Datenmanipulationen von Firmen und ausländischen Behörden geschützt sind und wo möglicherweise Schwachstellen wie z. B. Hintertüren (Backdoors) bestehen.
- Der Bundesrat klärt ab, wie mittels Open-Source-basierter Software- und Hardware-Systeme die Bundesinformatik und andere kritische Infrastruktur (Energieversorgung, Gesundheitssektor, Telekommunikation, Leitsysteme usw.) geschützt werden können.
- Die Erkenntnisse daraus sollen in das neue Bundesgesetz über die Informationssicherheit einfliessen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Ziffern 1 und 3 und die Annahme der Ziffer 2 des Postulats.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Ziffern 1 und 3 und die Annahme der Ziffer 2 des Postulats.1
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- des Postulats.
- Der Bundesrat überprüft laufend die nötigen Massnahmen zum Schutz seiner eingesetzten IKT entsprechend dem Schutzbedarf der von ihr unterstützten Geschäftsprozesse und der bearbeiteten Informationen.
- Die Grundsätze der Auswahl und des Einsatzes von geeigneten Schutzmassnahmen hat er in den Weisungen des Bundesrates über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung vom 14. August 2013 offengelegt.
- Darüber hinausgehende Informationen, insbesondere zu möglichen konkreten Schwachstellen (z. B. Backdoors), veröffentlicht er aus Sicherheitsgründen nicht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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