Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.438 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Gesetzliche Rahmenbedingungen für den Vertrieb von Snus schaffen

Erledigt

Eingereicht von

Lukas ReimannSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lukas ReimannSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 [PAGE 2381]»

08.12.2020, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nach sechs langen Jahren, während denen meine parlamentarische Initiative hängig war, allen herzlich danken, die sich beim Tabakproduktegesetz soeben doch durchgerungen haben, ein um 99 Prozent weniger …»

Auszug

«Ich möchte nach sechs langen Jahren, während denen meine parlamentarische Initiative hängig war, allen herzlich danken, die sich beim Tabakproduktegesetz soeben doch durchgerungen haben, ein um 99 Prozent weniger schädliches Produkt als das Rauchen auch gesetzlich zu legalisieren - via Bundesgericht ist es ja bereits…»

08.12.2020, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

08.12.2020, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die gesetzlichen Grundlagen sind dahingehend zu ändern, dass Snus mit anderen Tabakprodukten wie Schnupf- und Kautabak gleichgestellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.438 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩