Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alfred HeerZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich werde einfach ergänzen, was Frau Kiener Nellen gesagt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde einfach ergänzen, was Frau Kiener Nellen gesagt hat. Die Mehrheit der Kommission hat entschieden, dass kein Bedarf besteht, im Sinne der parlamentarischen Initiative zu legislieren; sie sieht nicht, welchen Mehrwert das vorgeschlagene System bringen würde.

10.12.2014, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat am 15. August 2014 die parlamentarische Initiative Heer, "Parlament soll Schweizer Richter und Richterinnen am EGMR in Strassburg nominieren", vorberaten und …»

Auszug

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat am 15. August 2014 die parlamentarische Initiative Heer, "Parlament soll Schweizer Richter und Richterinnen am EGMR in Strassburg nominieren", vorberaten und beantragt Ihnen mit 16 zu 7 Stimmen, dieser Initiative keine Folge zu geben. In Anbetracht der Zeit erlaube…»

10.12.2014, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie mir, der Begründung einige Vorbemerkungen voranzustellen: 1.»

Auszug

Ich möchte Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, und, wie Sie gehört haben, auch im Namen des Initianten, den Antrag unterbreiten, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Gestatten Sie mir, der Begründung einige Vorbemerkungen voranzustellen: 1.

10.12.2014, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Brand, Egloff, Nidegger, Reimann Lukas, Rickli Natalie, Schwander, Stamm): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Brand, Egloff, Nidegger, Reimann Lukas, Rickli Natalie…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2014, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Die Bundesversammlung soll die gesetzliche Grundlage dafür schaffen, dass die Nominationen zuhanden des Europarates für den Schweizer Sitz am EGMR durch die Bundesversammlung vorgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.447 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.12.2014 — Wintersession 2014 · 119:54 (2 Enth.)
    ↩