Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.453 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Konsequentere Verwahrungen statt zu viele und zu teure Therapieprogramme

Erledigt

Eingereicht von

Verena HerzogTGThurgau

Beraten in🏛️ RK-N · Kommission für Rechtsfragen Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Verena HerzogTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe allgemein von Gefängnisplätzen gesprochen; dort gibt es ein markantes Manko, was in verschiedenen Statistiken so festgehalten ist.»

Auszug

Geschätzter Herr Kollege, besten Dank für diese Frage. Ich habe allgemein von Gefängnisplätzen gesprochen; dort gibt es ein markantes Manko, was in verschiedenen Statistiken so festgehalten ist. Wenn nun der Kanton Genf Einrichtungen für speziell verwahrte Täter gebaut hat, ist das positiv zu werten.

11.12.2014, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Amherd, Sie argumentieren, dass es an Plätzen in unseren Gefängnissen für Straftäter mit psychischen Problemen mangele.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Amherd, Sie argumentieren, dass es an Plätzen in unseren Gefängnissen für Straftäter mit psychischen Problemen mangele. In der neuen Gefängnisanstalt Curabilis, die in Genf für diese Art von Straftätern gebaut wurde, ist nur ein Drittel der Zellen belegt. Das Gefängnis ist absolut nicht überfüllt.

11.12.2014, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarischen Initiativen 13.453 und 13.461 befassen sich beide mit der Frage der Verwahrung.»

Auszug

Die parlamentarischen Initiativen 13.453 und 13.461 befassen sich beide mit der Frage der Verwahrung. Die Argumente dafür wurden Ihnen von den Initiantinnen und vom Vertreter der Minderheit dargelegt.

11.12.2014, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«An ihrer Sitzung vom 16. Oktober 2014 hat die Kommission für Rechtsfragen in erster Phase die beiden parlamentarischen Initiativen behandelt, mit denen wir uns jetzt befassen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

An ihrer Sitzung vom 16. Oktober 2014 hat die Kommission für Rechtsfragen in erster Phase die beiden parlamentarischen Initiativen behandelt, mit denen wir uns jetzt befassen.

11.12.2014, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle Ihnen namens der Kommissionsminderheit den Antrag, der parlamentarischen Initiative Rickli Natalie Folge zu geben.»

Auszug

Ich stelle Ihnen namens der Kommissionsminderheit den Antrag, der parlamentarischen Initiative Rickli Natalie Folge zu geben. Zur Begründung des Antrages der Kommissionsminderheit kann ich auf die vielen Fakten verweisen, die Frau Rickli bereits dargelegt hat.

11.12.2014, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 59 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 64 Absatz 1 Buchstabe b des Strafgesetzbuches sind wie folgt zu ändern:
    • Ist der Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht eine stationäre Behandlung anordnen, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.453 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.12.2014 — Wintersession 2014 · 108:76 (2 Enth.)
    ↩