Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Zuerst möchte ich meine Interessenbindung offenlegen.»

Auszug

Zuerst möchte ich meine Interessenbindung offenlegen. Ich arbeite bei einer Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) und bin dort für Abklärungen und Antragstellung an den Spruchkörper zuständig.

03.06.2015, 20:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 3 mehr
    • Artikel 450b ZGB wird dahingehend geändert, dass die Beschwerdefrist verkürzt wird.
    • Denkbar wäre zum Beispiel ein zweistufiges Verfahren, bei dem die Beschwerde nach dem Entscheiddatum innerhalb von 10 Tagen angemeldet und innerhalb von 30 Tagen begründet werden muss.
    • Insgesamt soll die Beschwerdefrist damit bei 30 Tagen bleiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.476 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩