Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.483 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Effizienz des Parlamentsbetriebs steigern

Erledigt

Eingereicht von

Susanne Leutenegger OberholzerBLBasel-Landschaft

Beraten in🏛️ Bü-N · Büro Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:
  • Nationalrat 24.11.2014: Nationalrat führt beschleunigte Verfahren wieder ein (sda) Beschleunigte Verfahren bei Vorstössen, welche der Bundesrat akzeptiert, aber ein Ratsmitglied bekämpft, werden im Nationalrat wieder eingeführt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen Geschäftsreglement des Nationalrates (Prioritäre Behandlung von bekämpften Vorstössen) Règlement du Conseil national (Traitement prioritaire d’interventions combattues) Detailberatung – Diskussion par article Titel und Ingress…»Automatisch übersetzt (Französisch)

24.11.2014, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Leutenegger Oberholzer reichte am 13. Dezember 2013 die parlamentarische Initiative "Effizienz des Parlamentsbetriebs steigern" zur Wiedereinführung des beschleunigten Verfahrens für bekämpfte Vorstösse ein.»

Auszug

Ich spreche für das Büro zur parlamentarischen Initiative Leutenegger Oberholzer 13.483. Frau Leutenegger Oberholzer reichte am 13. Dezember 2013 die parlamentarische Initiative "Effizienz des Parlamentsbetriebs steigern" zur Wiedereinführung des beschleunigten Verfahrens für bekämpfte Vorstösse ein.

24.11.2014, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Geschäftsreglement des Nationalrates ist dahingehend zu ändern, dass das beschleunigte Verfahren bei den vom Bundesrat akzeptierten, aber von einem Ratsmitglied bekämpften Vorstössen wieder eingeführt wird.12
    + 2 mehr
    • Dabei ist gleichzeitig zu prüfen, wie auch beim beschleunigten Verfahren der Urheberin des Vorstosses wie auch dem Ratsmitglied, das den Vorstoss bekämpft, eine Wortmeldung eingeräumt werden kann.
    • Ziel der parlamentarischen Initiative ist es somit, die Effizienz des Parlamentsbetriebs wieder zu erhöhen und zugleich das Rederecht des Parlamentes zu wahren.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in Bü-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat führt beschleunigte Verfahren wieder ein (sda) Beschleunigte Verfahren bei Vorstössen, welche der Bundesrat akzeptiert, aber ein Ratsmitglied bekämpft, werden im Nationalrat wieder eingeführt.13
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hat ihr Geschäftsreglement entsprechend angepasst.
    • Sie machte damit eine Änderung vom Juni 2013 rückgängig.
    • Erst vor anderthalb Jahren hatte das Parlament Änderungen des Parlamentsgesetzes und der Geschäftsreglemente der beiden Räte beschlossen.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 178 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Erst vor anderthalb Jahren hatte das Parlament Änderungen des Parlamentsgesetzes und der Geschäftsreglemente der beiden Räte beschlossen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Susanne Leutenegger OberholzerUrheber/inMax BinderMitunterzeichner/inFulvio PelliMitunterzeichner/inSilva SemadeniMitunterzeichner/inCaspar BaaderMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inStéphane RossiniMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inUeli LeuenbergerMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inGerhard PfisterMitunterzeichner/inDaniel VischerMitunterzeichner/inSilvia SchenkerMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inViola AmherdMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inIsabelle MoretMitunterzeichner/inAndy TschümperlinMitunterzeichner/inMarina Carobbio GuscettiMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inJean-François SteiertMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inYvonne GilliMitunterzeichner/inDaniel JositschMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inBarbara Schmid-FedererMitunterzeichner/inAlec von GraffenriedMitunterzeichner/inEric VoruzMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inMartin LandoltMitunterzeichner/inRoland Rino BüchelMitunterzeichner/inBeat JansMitunterzeichner/inMatthias AebischerMitunterzeichner/inThomas BöhniMitunterzeichner/inMarkus RitterMitunterzeichner/inDaniel FässlerMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inAndrea CaroniMitunterzeichner/inPhilipp HadornMitunterzeichner/inRoland FischerMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inCesla AmarelleMitunterzeichner/inJean Christophe SchwaabMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inUrsula Schneider SchüttelMitunterzeichner/inMartina MunzMitunterzeichner/inBüro Nationalrat🏛️ Vorberatung Bü-NParlamentThema
Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.483 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩