Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.5207 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Chemische Waffen in Syrien. Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc BarthassatGEGenf reicht Fragestunde.
  • Leider hat Syrien im Gegensatz zu Ländern wie Südsudan, Angola, Ägypten, Nordkorea und Somalia das Chemiewaffenübereinkommen vom 13. Januar 1993 nicht unterzeichnet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Schweiz ist tief erschüttert und besorgt über die Vorwürfe des Einsatzes chemischer Waffen im Rahmen des Konflikts in Syrien.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Chemische Waffen in Syrien. Hilfe von Schweizer Seite

Auszug

Die Schweiz ist tief erschüttert und besorgt über die Vorwürfe des Einsatzes chemischer Waffen im Rahmen des Konflikts in Syrien. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat beschlossen, eine Faktenermittlungsmission zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien einzurichten.

10.06.2013, 16:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Leider hat Syrien im Gegensatz zu Ländern wie Südsudan, Angola, Ägypten, Nordkorea und Somalia das Chemiewaffenübereinkommen vom 13. Januar 1993 nicht unterzeichnet.1
    + 2 mehr
    • Die Meldung über den Einsatz von chemischen Waffen im Syrien-Konflikt ist höchst besorgniserregend, da die Sanktions- und Kontrollmittel, die das Übereinkommen vorsieht, nicht angewendet werden können.
    • Hat der Bundesrat vor, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen, damit eine Untersuchung eingeleitet wird und die Schuldigen gefunden und bestraft werden können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.5207 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩