Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start13.5390 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Beschäftigung des Bundesrates und der Geschäftsprüfungsdelegation mit den Enthüllungen von Edward Snowden

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Balthasar GlättliZHZürich reicht Fragestunde.
  • Gemäss Antwort auf die Frage 13.5284 befassen sich der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation "regelmässig" mit Aktivitäten fremder Nachrichtendienste.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Antwort auf die Frage 13.5284 befassen sich der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation "regelmässig" mit Aktivitäten fremder Nachrichtendienste.1
    + 2 mehr
    • Wie oft und in welchen Wochen hat sich jedes der Gremien konkret mit den verschiedenen Enthüllungen (Prism, Tempora, XKeyscore, CIA-Spionage in der Schweiz, Zusammenarbeit NDB mit anderen Diensten) und/oder eigenen zusätzlichen Erkenntnissen des NDB in diesem Zusammenhang beschäftigt?
    • Wie oft wurden sie umfassend informiert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat, der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation werden vom VBS bzw. vom Nachrichtendienst des Bundes in ihren ordentlichen Sitzungen über die vorliegenden Erkenntnisse und deren Beurteilung orientiert.1
    + 2 mehr
    • Die Dokumente und allfällige Beschlüsse zu diesem Geschäft sind klassifiziert.
    • Die Kontrolle und Berichterstattung über die Geschäftsführung des Bundesrates obliegt der Geschäftsprüfungskommission.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 13.5390 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩