
← Start13.5390 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Beschäftigung des Bundesrates und der Geschäftsprüfungsdelegation mit den Enthüllungen von Edward Snowden
Erledigt
Eingereicht vonBalthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Fragestunde.
- Gemäss Antwort auf die Frage 13.5284 befassen sich der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation "regelmässig" mit Aktivitäten fremder Nachrichtendienste.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss Antwort auf die Frage 13.5284 befassen sich der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation "regelmässig" mit Aktivitäten fremder Nachrichtendienste.1
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- Wie oft und in welchen Wochen hat sich jedes der Gremien konkret mit den verschiedenen Enthüllungen (Prism, Tempora, XKeyscore, CIA-Spionage in der Schweiz, Zusammenarbeit NDB mit anderen Diensten) und/oder eigenen zusätzlichen Erkenntnissen des NDB in diesem Zusammenhang beschäftigt?
- Wie oft wurden sie umfassend informiert?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat, der Sicherheitsausschuss des Bundesrates und die Geschäftsprüfungsdelegation werden vom VBS bzw. vom Nachrichtendienst des Bundes in ihren ordentlichen Sitzungen über die vorliegenden Erkenntnisse und deren Beurteilung orientiert.1
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- Die Dokumente und allfällige Beschlüsse zu diesem Geschäft sind klassifiziert.
- Die Kontrolle und Berichterstattung über die Geschäftsführung des Bundesrates obliegt der Geschäftsprüfungskommission.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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