Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start14.036 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Gütertransportgesetz. Totalrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Gütertransportgesetz.
  • Totalrevision.
  • Ständerat 04.06.2015: SBB muss weiterhin Güter transportieren (sda) Die Räte sind sich nicht einige über die Zukunft von SBB Cargo.
  • Ständerat 21.09.2015: Parlament beschliesst neue Spielregeln für den Schienengüterverkehr (sda) Der Schienengüterverkehr bekommt bessere Rahmenbedingungen, muss sich aber mehr als heute am Markt behaupten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (Hêche Claude, président): L'objet est ainsi prêt pour le vote final.»

Auszug

L'objet est ainsi prêt pour le vote final.

21.09.2015, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier wieder um die Frage der Nennung der Erneuerung.»

Auszug

Bei Artikel 18 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe handelt es sich um die gleiche Logik wie bei Artikel 8 des Gütertransportgesetzes, über den wir vorhin befunden haben. Es geht hier wieder um die Frage der Nennung der Erneuerung.

21.09.2015, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Abrogation et modification d'autres actes Ziff. II Ziff. 1 Art. 18 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch.»

Auszug

Angenommen - Adopté Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Abrogation et modification d'autres actes Ziff. II Ziff. 1 Art. 18 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II ch. 1 art. 18 al. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

21.09.2015, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Artikel geht es um die Betriebsbeiträge.»

Auszug

In diesem Artikel geht es um die Betriebsbeiträge. In Absatz 1 steht: "Bestellt ein Kanton ein Angebot des Gütertransports auf der Schiene, so kann der Bund sich an der Bestellung beteiligen.

21.09.2015, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 9 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 9 al. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national [PAGE 907]»

21.09.2015, 17:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 184 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 30.04.2014 Bundesrat überweist Botschaft zum Schienengüterverkehr in der Fläche Der Bundesrat hat heute die Botschaft zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes ans Parlament verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Kantone und die Branche werden besser in den Planungsprozess für den Gütertransport einbezogen.
    • Der Gütertransport auf der Schiene soll grundsätzlich eigenwirtschaftlich sein, und die SBB soll von der gesetzlichen Pflicht entbunden werden, Güterverkehr als Kernaufgabe anzubieten.
    • Auf ein Verlagerungsziel analog zum alpenquerenden Güterverkehr will der Bundesrat im Binnen- und Import/Exportverkehr verzichten.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Gütertransport bleibt vorerst Kernaufgabe der SBB (sda) Der Gütertransport bleibt vorerst eine Kernaufgabe der SBB.14
    + 3 mehr
    • Nicht Basel profitiere vom Ausbau des Rheinhafens, sondern die Schweiz, sagte der Basler CVP-Nationalrat Markus Lehmann.
    • SVP und FDP waren dagegen: Es gehe nicht darum, Investitionen im Hafen Basel zu verhindern, sagte SVP-Sprecher Max Binder (ZH).
    • Zunächst wollte der Nationalrat die Pflichten des Bahnunternehmens auf Infrastruktur und Personenverkehr beschränken.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament beschliesst neue Spielregeln für den Schienengüterverkehr (sda) Der Schienengüterverkehr bekommt bessere Rahmenbedingungen, muss sich aber mehr als heute am Markt behaupten.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Montag die letzte Differenz zum revidierten Gütertransportgesetz ausgeräumt.
    • Zu klären galt es noch, ob der Bund auch die Erneuerung von Umschlaganlagen und Anschlussgleisen unterstützen soll.
    • Der Ständerat hatte zunächst darauf beharrt, dass Investitionsbeiträge nur für Bau und Erweiterung solcher Anlagen ausgerichtet werden.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 148 Ja / 36 Nein / 1 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zunächst wollte der Nationalrat die Pflichten des Bahnunternehmens auf Infrastruktur und Personenverkehr beschränken.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 14.036 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩