«Zur Frage von Kollege Fournier zuhanden des Amtlichen Bulletins: Die Definition ist, soweit ich das sehe, im Gesetz nicht vorhanden.»
Auszug
Zur Frage von Kollege Fournier zuhanden des Amtlichen Bulletins: Die Definition ist, soweit ich das sehe, im Gesetz nicht vorhanden. Sie wird in der Verordnung gegeben werden. Die Definition wird sich nicht nach der Grösse der Unternehmung richten, sondern nach der Höhe ihres Handelsvolumens.
«Das ist nicht im Gesetz definiert, es wird aber darauf hingewiesen, dass in der EU die Regelung darüber, was "klein" ist und was nicht, klar ist.»
Auszug
Das ist nicht im Gesetz definiert, es wird aber darauf hingewiesen, dass in der EU die Regelung darüber, was "klein" ist und was nicht, klar ist. Wir wollen ja äquivalent sein, d. h. eine gleichwertige Regelung haben, somit werden wir diese Regelung in der Verordnung übernehmen.
«Ich kann die Antwort jetzt nicht in Zahlen fassen.»
Auszug
Ich kann die Antwort jetzt nicht in Zahlen fassen. Aber die kleine Partei ist - in der Grössenordnung - in Artikel 98 definiert. Aber das ist ein derart komplexes Geschäft - ich müsste das nachsehen können. Aber irgendwo im Gesetz ist eine Definition.
«Ich pflege normalerweise nicht das Wort zu ergreifen, wenn die Themen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Kommissionen fallen, deren Mitglied ich bin, oder wenn es sich nicht um Themen handelt, die mich besonders interessieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich pflege normalerweise nicht das Wort zu ergreifen, wenn die Themen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Kommissionen fallen, deren Mitglied ich bin, oder wenn es sich nicht um Themen handelt, die mich besonders interessieren.
«Ich gehe davon aus, dass Sie die Fahne auf dem Tisch haben.»
Auszug
Ich gehe davon aus, dass Sie die Fahne auf dem Tisch haben. Da kann ich Ihnen frohe Kunde bringen: Sie sehen, dass keine Differenzen mehr auf der Fahne figurieren. Die Kommission hat über Mittag buchstäblich blankgezogen.
Amtliches Bulletin · 190 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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